Ausschuss beschließt öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung der Musikhochschulen

Stuttgart. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. September 2013, beschlossen, zur Thematik der Weiterentwicklung der Musikhochschulen eine öffentliche Ausschussanhörung durchzuführen. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Helen Heberer, mitteilte, wurde einem entsprechenden Antrag von Grün-Rot mit den Stimmen der Regierungsfraktionen zugestimmt.

In der geplanten Ausschussanhörung solle auf die Beratende Äußerung des Rechnungshofes „Die Musikhochschulen in Baden-Württemberg“ Bezug genommen werden. Ferner sollen die Ergebnisse der laufenden Dialogphase des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie die Ergebnisse der Anhörung der Fraktionen Grüne und SPD vom 16. Oktober 2013 darin einfließen. Vertreterinnen und Vertreter der fünf Musikhochschulen und der Hochschulräte sowie Expertinnen und Experten sollen einbezogen und im Ausschuss gehört werden. Wie Heberer weiter erläuterte, werden das von Rechnungshof und Ministerium vorgegebene strukturelle Einsparpotenzial von vier bis fünf Millionen Euro, der Erhalt aller Standorte und die kulturell-gesellschaftlichen Aspekte in der jeweiligen Region ebenfalls Grundlage der Anhörung bilden. Auch CDU und FDP/DVP hätten einen Antrag zur Durchführung einer öffentlichen Ausschussanhörung gestellt, der jedoch, weil weniger weitgehend, bei Grün-Rot keine Zustimmung fand.

Wie die Ausschussvorsitzende darlegte, sei den Abstimmungen eine angeregte Debatte vorangegangen. Indes sei sich der Ausschuss darin einig gewesen, dass es zentrales Ziel sei, die exzellente Qualität der baden-württembergischen Musikhochschulen auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung zu sichern und auszubauen. Mit dem am 19. September 2013 gefassten Beschluss hätten es die Ausschussmitglieder ermöglicht, den Diskussionsprozess um nötige Reformen unter Beteiligung aller Betroffenen fortzusetzen. „Wir bekommen nun mehr Zeit, um gemeinsam gangbare Wege zu erarbeiten“, freute sich Heberer, die Wert darauf legte, dass die fünf Hochschulen als Vollhochschulen erhalten bleiben. Ein entsprechend formulierter Beschlussantrag der CDU zum Verfahren sei hierzu von Grün-Rot abgelehnt worden.

Im Juli 2013 habe der Rechnungshof in einer Beratenden Äußerung vor dem Hintergrund, dass die Studienplätze angesichts des hohen Anteils an Einzelunterricht sehr kostenintensiv seien, einige weitreichende Änderungen vorgeschlagen, berichtete die Ausschussvorsitzende. Das daraus resultierende Eckpunktepapier des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst habe den Erhalt aller fünf Standorte vorgesehen, allerdings eine starke Profilbildung vorgeschlagen. „Während in Stuttgart, Freiburg und Karlsruhe das aktuelle Angebot bestehen bleiben soll, müssten sich Trossingen und Mannheim spezialisieren und zusammen rund 500 Studienplätze abbauen“, erläuterte die SPD-Abgeordnete. Vor allem in Trossingen und Mannheim habe sich erheblicher Widerstand gegen die Kürzungspläne entwickelt. „Wir haben eine hervorragende Musikkultur in Baden-Württemberg. Deshalb ist es wichtig, dass alle fünf Musikhochschulen wieder an einen gemeinsamen Tisch kommen und im Sinne der neu eröffneten Dialogphase gemeinsam nach tragbaren Lösungen gesucht wird“, zeigte sich Heberer abschließend überzeugt.