Ausschuss blickt mit Begeisterung auf Internationale Bauausstellung 2027 

Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 4. Mai 2022, mit der Nutzung von Flächen sowie der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2027 befasst. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die CDU-Abgeordnete Christiane Staab, mitteilte, beriet der Ausschuss auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion zunächst über das Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“.  

Mit dem Programm werden nicht-investive Maßnahmen der Innenentwicklung gefördert, zum Beispiel innovative Konzepte der Innenentwicklung oder der Einsatz kommunaler Flächenmanagerinnen und -manager. Das Programm richtet sich an alle Städte, Kommunen, Gemeindeverwaltungsverbände, Landkreise und Zweckverbände in Baden-Württemberg. Das Programm wird überwiegend von Städten und Gemeinden in Anspruch genommen. Ministerin Nicole Razavi (CDU) habe darauf hingewiesen, dass mit dem Programm die Flächennutzung gefördert werde und nicht der Wohnungsbau. Dafür gebe es eine ganze Reihe anderer Förderprogramme. 

Seit Beginn des Programms im Jahre 2009 seien rund 400 Projekte mit einem Fördervolumen von über zehn Millionen Euro unterstützt worden. Erhalten hätten die Fördergelder 276 Kommunen, fünf Landkreise, zwei Gemeindeverwaltungsverbände und ein Regionalverband. Schwerpunkte seien unter anderem Gewerbeflächenmanagement, Mobilisierung innerörtlicher Flächen für bezahlbaren Wohnraum, Aufwertung und Qualifizierung von Gewerbegebieten sowie Aktivierung von Leerständen und Wiedernutzung von Brachen in Folge der Corona-Pandemie, sagte Staab. 

Evaluationen hätten nach Auskunft des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen gezeigt, dass die durch das Programm geförderten Projekte langfristige Prozesse zur Innenentwicklung anstoßen und damit als Weichenstellung für die weitere nachhaltige Stadt- bzw. Ortsentwicklung dienen. Zudem sei aufgezeigt worden, dass für die erfolgreiche Umsetzung der geförderten Konzepte ein dauerhaftes kommunales Flächenmanagement sinnvoll sei. Die FDP/DVP-Fraktion dagegen habe das Programm als nicht erfolgreich bewertet, da mit 276 Kommunen gerade einmal rund 20 Prozent aller Kommunen in Baden-Württemberg beteiligt seien. 

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung, der von der AfD-Fraktion beantragt wurde, waren Erwartungen an die Internationale Bauausstellung, die im Jahr 2027 in Stuttgart und der Region stattfindet. Nach Angaben Staabs äußerten die Abgeordneten in der Sitzung große Begeisterung für die Ausstellung, die zahlreiche soziale, kulturelle, ökonomische und ökologische Innovationen hervorbringt. Viele dieser Leuchtturmprojekte im Bereich der Stadtplanung und des Städtebaus dienten später als Vorbild für andere Regionen. Darüber hinaus entstünden auch soziale und künstlerische Projekte, die nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für die Integration und das soziale Miteinander von großer Bedeutung seien, berichtete Christiane Staab.