Beginn der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Stuttgart. Am morgigen Mittwoch, 18. Januar 2012, nimmt der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Landtags seine insgesamt sechs Tage dauernden Beratungen zum Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012 auf. Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden, der CDU-Abgeordneten Tanja Gönner, stehen auf der Tagesordnung der ersten Zusammenkunft die Einzelpläne des Landtags, des Staatsministeriums, des Innenministeriums und des Ministeriums für Integration. Die Beratungen der elf weiteren Einzelpläne folgen am 19., 20., 25., 26. und 27. Januar 2012. Während des sechstägigen Sitzungsmarathons würden 15 Einzelpläne mit insgesamt 230 Kapiteln detailliert erörtert, so Gönner. Etwa 200 Änderungsanträge der Landtagsfraktionen seien zu erwarten. „Der Ausschuss wird das umfangreiche Zahlenwerk in gewohnter Manier engagiert, gründlich und sachbetont beraten“, erklärte die Ausschussvorsitzende.
In den Landtag eingebracht worden war der Haushaltsentwurf 2012 in der Plenarsitzung am 14. Dezember 2011 mit der Etatrede von Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid. Nach dem Entwurf der Landesregierung liegt das Gesamtvolumen des Haushalts 2012 bei 38,767 Milliarden Euro. Die allgemeine Aussprache über den Etat 2012 war am 21. Dezember 2011 erfolgt. Nach Abschluss der Beratungen im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft ist die 2. Lesung des Haushalts laut Gönner für die Plenartage am 8., 9. und 10. Februar 2012 vorgesehen, die abschließende 3. Beratung für Mittwoch, 15. Februar 2012.