Beratung im Europaausschuss

EU-Erweiterungsrunde 2004 hat sich auf Baden-Württemberg positiv ausgewirkt Stuttgart. Die Erweiterung der EU um zehn Staaten im Jahr 2004 war für Baden-Württemberg nicht nur aus politischer Sicht, sondern auch wirtschaftlich ein beachtlicher Erfolg. Dies geht aus der Stellungnahme der Landesregierung auf einen entsprechenden Antrag der CDU-Landtagsfraktion hervor, den der Europaausschuss auf seiner Sitzung am Mittwoch, 4. Oktober 2006, beraten hat. „Mit seiner exportorientierten Wirtschaft kann Baden-Württemberg von den Vorteilen der EU-Erweiterung überdurchschnittlich profitieren“, erklärte der Vorsitzende des Europaausschusses, der CDU-Abgeordnete Dr. Christoph-E. Palmer. Deutlich erkennbar würden diese Vorteile für Baden-Württemberg an der Entwicklung des Handels mit den zehn neuen EU-Staaten. Dieser habe sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich dynamischer entwickelt als mit anderen Staaten. Wie Palmer ausführte, wurden die Märkte in den Staaten Mittel- und Osteuropas (MOE) bereits mit dem Abschluss der Europa-Abkommen Anfang der 90er Jahre geöffnet, nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung habe der Beitritt aber noch einen zusätzlichen Impuls gegeben. Im Frühjahr 2004 sei ein sprunghafter Anstieg der Einfuhren dieser zehn Staaten aus dem Euro-Raum registriert worden. Die Dynamik dieses Prozesses halte immer noch an und eröffne Deutschland und Baden-Württemberg zusätzliche wirtschaftliche Perspektiven. Das hohe Wirtschaftswachstum in den zehn neuen EU-Staaten werde mittelfristig eine zunehmende Nachfrage nach Importgütern aus Deutschland und Baden-Württemberg zur Folge haben. Dies sichere auch in Deutschland und Baden-Württemberg Arbeitsplätze, so Palmer. „Mittelfristig und langfristig sind die MOE-Staaten für die baden-württembergische Wirtschaft aber nicht nur wichtig als Absatz- und Beschaffungsmärkte sowie als Investitionsstandorte, sondern auch als Sprungbrett in andere osteuropäische Länder, etwa Russland und Ukraine“, betonte der Ausschussvorsitzende. Die Handelsbeziehungen zwischen Baden-Württemberg und den MOE-Staaten seien von einer besonders hohen Exportdynamik gekennzeichnet gewesen. So hätten sich seit 1995 die Exporte mehr als verdreifacht, die Importe sogar vervierfacht. Die Exporte Baden-Württembergs in die MOE-Länder seien von 1995 bis 2005 von 4,1 auf 13,5 Mrd. Euro, die Importe von 3,0 auf 12,5 Mrd. Euro gestiegen. Die Ausfuhren aus Baden-Württemberg in die zehn neuen EU-Mitgliedsländer seien von 2004 auf 2005 von rund 8,3 auf rund 8,9 Mrd. Euro, die Einfuhren aus diesen Ländern nach Baden-Württemberg von rund 8,3 auf rund 9,3 Mrd. Euro gestiegen. Mit einem Exportvolumen von rund 8,9 Mrd. Euro nehmen die Ausfuhren aus Baden-Württemberg in die 2004 der EU beigetretenen Staaten hinter den USA und Frankreich mittlerweile den dritten Platz ein. Eine Dominanz der Handelsbeziehungen Baden-Württembergs mit Polen, Tschechien und Ungarn sei deutlich festzustellen. Es sei jedoch auch offenkundig, dass die bestehenden Handelsbeziehungen mit den Beitrittstaaten noch steigerungsfähig seien und der MOE-Raum weiter regionaler Schwerpunkt für die geförderten Markterschließungsmaßnahmen des Landes sein sollte, meinte Palmer.