Beratung im Umweltausschuss

Müller: Flugverkehr wird ökologisch flankiert Stuttgart. „Jedermann ist bewusst, dass die Umweltauswirkungen des Flugverkehrs ganz erheblich sind und der Flugverkehr seit Jahrzehnten rasant steigt.“ Darauf hat der Vorsitzende des Umweltausschusses, der CDU-Abgeordnete Ulrich Müller, am Donnerstag, 12. März 2009, im Zusammenhang mit der Beratung eines entsprechenden Antrags der Fraktion Grüne hingewiesen. Politische Vorstöße zur Reduzierung von Luftschadstoffen gab es nach Angaben Müllers immer wieder. Als Beispiele nannte Müller Diskussionen über Kerosinsteuer, Flugticketabgabe oder Emissionshandel im Flugverkehr. „Im Umweltausschuss des Landtags besteht Übereinstimmung unter allen Fraktionen, dass die Europäische Union die richtige Entscheidung getroffen hat“, erklärte Müller. Ab 2012 dürften Fluggesellschaften nur noch 97 Prozent, kurze Zeit später nur noch 95 Prozent, der CO2-Menge ausstoßen, die im Schnitt der Jahre 2004 bis 2006 ausgestoßen worden sei. „Das ist ein erheblicher Deckel, wenn man bedenkt, dass der Flugverkehr jährlich um zirka 5 Prozent zunimmt“, stellte der Ausschussvorsitzende fest. Werde der Deckel überschritten, müssten die Fluggesellschaften Emissionszertifikate zukaufen, was zu einer Verteuerung der Flugtickets führen würde. Der Ausschuss, der sich mit der Einführung einer nationalen Flugticketabgabe beschäftigte, war laut Müller übereinstimmend der Auffassung, dass die europäische Lösung vorzuziehen sei. „Fliegen wird ab 2012 zwar teurer, aber die heutigen Ticketpreise zeigen, wie billig Fliegen ist, was mit der Steuerbefreiung des Flugbenzins zusammenhängt. Insofern ist die Verteuerung zumutbar und ökologisch notwendig“, fasste Müller die Meinung des Ausschusses zusammen.