Bericht und Austausch im Europaausschuss

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. September 2024, den Generalkonsul der Französischen Republik, Gaël de Maisonneuve, zu Gast zu einem Austausch. Das hat der Vorsitzende Willi Stächele (CDU) mitgeteilt. „Es ist sehr wichtig, dass wir mit dem Generalkonsul regelmäßig im Gespräch bleiben“, betonte er.

Zu Beginn der Sitzung informierte Innenminister Thomas Strobl den Europaausschuss über den aktuellen Planungsstand der ersten EU-Großübung Magnitude, die vom 24. bis 26. Oktober 2024 erstmalig in Deutschland bzw. in Baden-Württemberg (Nordbaden) stattfindet. Die Krisen der vergangenen Jahre stellten den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Deutschland und in Europa vor neue Herausforderungen, so Strobl. Krisen und Katastrophen kennen keine Grenzen, die beste Vorbereitung sei „üben, üben, üben.“ In einer sich stetig weiterentwickelnden Gesellschaft und schnell veränderten Welt müssten wir uns damit beschäftigen und auch ‚das Undenkbare‘ denken. Dabei rücke der europäische Katastrophenschutz immer weiter in den Vordergrund. Durch die Ausrichtung der EU-Großübung Magnitude werde der Katastrophenschutz konstruktiv grenzüberschreitend weiterentwickelt. Die EU-Großübung erfreue sich großen Interesses bei den mitwirkenden nationalen und internationalen Partnern. So habe sich etwa ganz aktuell die Direction départementale des services d’incendie et de secours du Haut-Rhin (SDIS 86) der Übung angeschlossen, berichtete der Innenminister. Die SDIS 86 werde im Übungsszenario auf Grund von bestehenden bilateralen Abkommen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Feuerwehren alarmiert und zu Hilfe gerufen werden, um die Suche und Bergung verschütteter Personen zu übernehmen. Weiter werde auch die Feuerwehr Wien dabei sein und mit einem Team an der Bekämpfung von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren mitwirken.

Im Rahmen der EU-Großübung solle die Bevölkerung rund um die Themen Katastrophenschutz und Bevölkerungsschutz sensibilisiert werden. Dazu sei am 23. September eine Informationskampagne gestartet worden. Die Bevölkerung solle robuster und resilienter gemacht werden, auch die Eigeninitiative solle angestachelt werden. Insgesamt sei die Katastrophenübung aber auch Werbung für ehrenamtliches Engagement im Bevölkerungsschutz. „Die Großübung ist ein sehr gutes Beispiel für ein praxisnahes Europa“, betonte Vorsitzender Willi Stächele, der sich beim Minister für die Einladung des Europaausschusses zur Übung im Oktober bedankte.

Anschließend hat sich der Europaausschuss mit dem Generalkonsul der Französischen Republik, Gaël de Maisonneuve, ausgetauscht. Er trat sein Amt im September 2022 an und ist zugleich Direktor des Institut Français in Stuttgart. Der Generalkonsul betonte in seinem kurzen Vortrag die Stärke der deutsch-französischen Beziehungen am Beispiel Baden-Württembergs. Er spannte den Bogen dabei vom ersten Fußballspiel zwischen den Städten Montbéliard und Ludwigsburg, über die Unterzeichnung des Elysée-Vertrags 1963 bis zur Verabschiedung der Frankreich-Konzeption durch den baden-württembergischen Landtag im Juli 2020. 

Außerdem berichtete de Maisonneuve über den Stand der deutsch-französischen Kooperationen in Baden-Württemberg. Es gebe etwa vier Kulturzentren, 17 ABIBAC (Deutsch-Französisches Abitur), 45 Deutsch-Französische-Hochschul-Diplome, mehr als 80 Vereine, fast 500 dezentrale Kooperationen sowie 850 Tochterunternehmen. Das Institut setzt sich für die Verbreitung der französischen und frankophonen Kultur in Deutschland ein und fördert die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Es bietet zusammen mit seinen Partnereinrichtungen heute eines der am Breitesten aufgestellten Netze französischer Kulturinstitute weltweit und vereint elf Instituts français an insgesamt 14 Standorten. Zu den 13 deutsch-französischen Kulturzentren unterhält es enge Kooperationen. Ganz neu sei ein Abkommen über die grenzüberschreitende Berufsausbildung, das im Juli 2023 im Elsass unterzeichnet worden sei. Das französische Netzwerk in Deutschland sei beispielhaft für Zusammenarbeit im Dienst der nachhaltigen Entwicklung. Im Ausschuss sei der Vortrag auf große Zustimmung gestoßen, so Vorsitzender Willi Stächele: „Großes Kompliment für Ihr Engagement.“ Stächele äußerte einen Wunsch: „Vielleicht könnten Sie die Parlamentarier im Elsass für einen Austausch mit uns gewinnen.“ Die EU stehe vor neuen Prüfphasen, „es ist wichtig, dass wir als Ausschuss die Partnerschaften begleiten.“