Bilaterale Verbindungen dauerhaft intensivieren

Stuttgart. Zu ihrem ersten Treffen ist die baden-württembergisch-türkische Freundschaftsgruppe, die sich aus Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung und Mitgliedern des Landtags zusammensetzt, am heutigen Donnerstagnachmittag, 6. Juni 2013, im Landtag zusammengekommen. „Das Einrichten einer Freundschaftsgruppe ist eine bewährte parlamentarische Handlungsform, um wichtige bilaterale Verbindungen über das Regierungshandeln hinaus politisch dauerhaft zu intensivieren“, betonte Landtagspräsident Guido Wolf (CDU) in seiner Begrüßungsrede vor den Mitgliedern im Plenarsaal.

Bereits nach der Landtagswahl 2011 habe es erste interfraktionelle Bestrebungen gegeben, die das Ziel verfolgten, das türkisch-deutsche Netz auf parlamentarischer Ebene dichter zu knüpfen. „Direkte internationale Beziehungen aus der Mitte von Parlamenten heraus stärken das Standing gegenüber den eigenen Regierungen“, hob der Landtagspräsident hervor. Abgeordnete erhielten so Informationen aus erster Hand und öffneten sich gegenseitig Türen. „Wir sprechen miteinander, das kann dazu beitragen, Meinungsunterschiede richtig einzuordnen“, so Wolf. An Themen, die beide Seiten beträfen, könne innerhalb der Freundschaftsgruppe kontinuierlich gearbeitet werden. „Und das mit einem feinen Gespür für sich abzeichnende Entwicklungen“, so Wolf, der abschließend Generalkonsul Türker Ari für dessen Unterstützung bei der Einrichtung der Freundschaftsgruppe dankte.

Im Anschluss an die Rede des türkischen Delegationsleiters Akif Çağatay Kiliç und die Vorstellung der Mitglieder trugen sich die türkischen Parlamentsabgeordneten ins goldene Buch des Landtags ein.