Bundespräsident Gauck besucht Stuttgarter Landtag <br />Landtagspräsident Wolf: Was für ein schöner Donnerstag

Dank an Staatsoberhaupt für „wohltuendes Bekenntnis zum Föderalismus“

Stuttgart. Als erstem Landesparlament hat Bundespräsident Joachim Gauck am Donnerstag, 19. April 2012, dem Landtag von Baden-Württemberg seine Aufwartung gemacht und vor den Abgeordneten eine Rede gehalten. „Dass Sie im Stuttgarter Landtag den Auftakt machen, ehrt uns anlässlich des 60-jährigen Landesjubiläums besonders“, sagte Landtagspräsident Guido Wolf (CDU) bei der Begrüßung des Staatsoberhaupts im Plenarsaal und fügte in Anspielung auf ein Gauck-Zitat hinzu: „Was für ein schöner Donnerstag!“ Mit den Antrittsbesuchen auf Landesebene zu beginnen sei als wohltuendes Bekenntnis zum Föderalismus als erfolgreiches Strukturprinzip und als freiheitssichernde Kraft zu werten, so Wolf. Wolf nahm Bezug auf Äußerungen Gaucks, wonach die repräsentative Demokratie unverzichtbar sei für ein Gemeinwesen, in dem neben den Parteien eine zweite wesentliche Stütze der Demokratie existiere, nämlich die aktive Bürgergesellschaft. „Für genau eine solche stehen wir in Baden-Württemberg – für eine ‚repräsentative Demokratie plus‘ sozusagen.“ Was Baden-Württemberg angehe, so könne man mit Blick auf das 60-jährige Landesjubiläum durchaus ein bisschen stolz sein „auf das, was bei uns in sechs Jahrzehnten materiell und kulturell gewachsen ist. Wir sind Baden-Württemberger mit Leib und Seele, mit Herz und Verstand!“ Der Landtagspräsident verwies auch auf die 555 Jahre alte Partizipationsgeschichte im deutschen Südwesten. 1457 sei der erste württembergische Landtag zusammengetreten. Der Weg habe 1514 schließlich zum epochalen „Tübinger Vertrag“ geführt. Dieser gelte als „württembergische Magna Charta“, verbriefe Grundrechte für alle und habe fast 300 Jahre Bestand gehabt. Und im Großherzogtum Baden habe das freiheitliche Gedankengut der Französischen Revolution besonders nachhaltig gewirkt. Die Mitwirkungsrechte in EU-Angelegenheiten, die sich der baden-württembergische Landtag durch eine Verfassungsänderung verschafft habe, seien zu einem „Modell parlamentarischer Möglichkeiten“ geworden, betonte der Landtagspräsident. „Wir haben Europa so konkret wie möglich ins Haus geholt und damit auch die ‚politische‘ Entfernung nach Brüssel verringert.“ Der Begrüßung durch Landtagspräsident Wolf folgte ein Grußwort von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Dann hielt Bundespräsident Gauck vor den Abgeordneten eine Rede. Beim anschließenden Empfang, an dem auch eine Schulklasse und eine Besuchergruppe teilnahmen, trug er sich in das Gästebuch des Landtags ein. Für die musikalische Umrahmung sorgten die Högien Harmonists vom Hölderlin-Gymnasium Nürtingen. Als Geschenk überreichte Landtagspräsident Wolf dem Staatsoberhaupt unter anderem das mit Widmung versehene Buch „Orte des Gedenkens und Erinnerns in Baden-Württemberg“. Daniela Schadt konnte sich über einen Geschenkkorb mit Spätzlesmaschine und Spätzlesrezept freuen.