Diskussion um Gutachten zum Lärm- und Erschütterungsschutz der Schienentrasse in Leinfelden-Echterdingen

Stuttgart. In lebhafter Diskussion hat sich der Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur am Mittwoch, 17. April 2013, mit der Finanzierung eines Gutachtens befasst, mit dem die Wirksamkeit eines Lärm- und Erschütterungsschutzes der Schienentrasse in Leinfelden-Echterdingen überprüft werden soll. Einen Antrag der CDU-Fraktion, das Land solle dieses Gutachten anteilig bezahlen, lehnte der Ausschuss mehrheitlich ab. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Rudolf Köberle, mit.

Nach Aussagen Köberles ist nicht auszuschließen, dass die geplante Doppelnutzung von Gäubahn und S-Bahn auf der S-Bahn-Trasse im Stadtteil Leinfelden zu einer zusätzlichen Lärm- und Erschütterungsbelastung führt. Aus diesem Grund hätten die Bahn, das Land und die Stadt Leinfelden-Echterdingen einschlägige Gespräche geführt. Dabei habe sich die Stadt Leinfelden bereit erklärt, die Hälfte der Kosten des auf 60.000 Euro geschätzten Gutachtens zu tragen. Die Bahn habe zugesagt, weitere 15.000 Euro zu übernehmen. Einer Finanzierung der restlichen 15.000 Euro habe das Land aber eine Absage erteilt.

„Dies wurde auch in der heutigen Ausschusssitzung deutlich“, erklärte Köberle. Der Verkehrsminister habe darauf verwiesen, dass die Stadt Leinfelden-Echterdingen den ausstehenden Kostenanteil selbst finanzieren müsse. Die SPD-Fraktion habe indes angekündigt, in dieser Angelegenheit mit ihrem Koalitionspartner nochmals verhandeln zu wollen. Der Antrag der CDU-Fraktion, das Land solle sich anteilsmäßig an der Finanzierung des Gutachtens beteiligen, sei im Ausschuss jedoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt worden, so Köberle. Die Angelegenheit werde bei der nächsten Sitzung nochmals aufgerufen.