Eine gute Chance, auf dem Balkan wirtschaftlich und gesellschaftlich Fußspuren zu hinterlassen

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Dezember 2013, eine mögliche gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem Landtag von Baden-Württemberg und dem Parlament der autonomen Provinz Vojvodina beraten. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich, mit. „Der Ausschuss steht dem Vorschlag der autonomen Provinz Vojvodina positiv gegenüber. Er spricht dem Landtagspräsidium die Empfehlung aus, eine gemeinsame Erklärung mit dem dortigen Parlament zu unterzeichnen“, berichtete er.

Seitens des Parlaments der autonomen Provinz Vojvodina sei der Entwurf für eine gemeinsame Erklärung an den Landtag von Baden-Württemberg herangetragen worden. Wie Hofelich ausführte, solle die Kooperationsvereinbarung, die auf der Grundlage dieser Absichtserklärung erarbeitet werden soll, die Ziele und Kooperationsprojekte konkretisieren. Zwischen dem Parlament der autonomen Provinz Vojvodina in Serbien und dem Landtag von Baden-Württemberg bestünden bereits langjährige Kontakte auf informeller Ebene. „Es ist an der Zeit, dass wir dieser Verbindung einen etwas formelleren Rahmen geben“, erklärte Peter Hofelich. „Dies ist eine gute Chance für Baden-Württemberg, auf dem Balkan wirtschaftlich und gesellschaftlich Fußspuren zu hinterlassen.“

„Der Ausschuss für Europa und Internationales beabsichtigt, die geplante gemeinsame Erklärung umgehend mit Leben zu füllen, indem er im Herbst nächsten Jahres eine Delegationsreise in die Vojvodina unternehmen wird. Im Rahmen dieser Delegationsreise soll erörtert werden, in welchen Bereichen die Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen konkret intensiviert werden könnte“, legte Hofelich dar. „Ich könnte mir zum Beispiel konkrete Schritte durch die Etablierung eines Jugendaustauschs sowie die Initiierung eines Erfahrungsaustauschs zu ehrenamtlichem Engagement vorstellen.“

Eine besondere Rolle, so Hofelich, solle auch der Austausch zwischen den beiden Parlamenten zur Einbindung der Parlamente in die EU-Donauraumstrategie spielen. Ein erster Schritt sei bereits bei der vom Landtag von Baden-Württemberg ausgerichteten Donau-Parlamentarier-Konferenz am 11./12. Juli 2013 in Ulm gemacht worden.