Enquetekommission beginnt mit Anhörungen zum Thema staatliche Krisenvorsorge und -bekämpfung

Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat in ihrer Sitzung am Freitag, 20. Januar 2023, mit den Anhörungen zum zweiten Handlungsfeld „Staatliche Krisenvorsorge, Krisenfrüherkennung sowie Krisenbekämpfung“ begonnen. Als erstes sprachen die Mitglieder des Gremiums mit Innenminister Thomas Strobl (CDU) über das Thema. „Die Corona-Pandemie hat eindrücklich gezeigt, wie schnell Staaten und Gesellschaften von einer Krise heimgesucht werden können. Mit den Anhörungen zu dem Themenfeld will die Enquetekommission Wege erarbeiten, um noch besser auf mögliche künftige Krisen reagieren zu können“, sagte der Vorsitzende der Enquetekommission Alexander Salomon (Grüne). 

Zugleich schlossen die Abgeordneten und externen Mitglieder mit einer öffentlichen politischen Aussprache das erste Handlungsfeld „Gesundheit“ ab. In der nicht öffentlichen Sitzung legte die Enquetekommission die Themen für die kommenden Sitzungen fest. So wird in der Sitzung am 10. März 2023 das Thema „Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft in der Krisenvorsorge, -früherkennung und -bekämpfung“ und in der Sitzung am 31. März 2023 das Thema „Zusammenarbeit von Staat und Gesellschaft in der Krisenvorsorge, -früherkennung und -bekämpfung“ behandelt.

Die nächste Sitzung der Enquetekommission findet am 3. Februar 2023 statt. Für das Thema „Krisenmanagement in Staat und Verwaltung“ sind mehrere Sachverständige eingeladen, darunter der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, der Kommandeur des Landeskommandos Baden-Württemberg der Bundeswehr, Oberst Thomas Köhring, und der Bürgermeister der Gemeinde Braunsbach, Frank Harsch. Die Kommune war im Jahr 2016 von verheerenden Überschwemmungen betroffen.