Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ will erneut Ministerpräsident Kretschmann anhören
Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat in ihrer öffentlichen Sitzung am Freitag, 13. Oktober 2023, Sachverständige zum Thema „Auswirkungen akuter Krisen auf wirtschaftliche Zusammenhänge“ angehört. Dazu waren Finanz- und Wirtschaftsexpertinnen und -experten von Universitäten, Verbänden, Gewerkschaften und Forschungseinrichtungen eingeladen. „Die Sachverständigen haben dem Gremium wichtige Einblicke gegeben, wie sich Krisen unter anderem auf Unternehmen, Industrie, Finanzmärkte, Handel und Arbeitsabläufe auswirken können“, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Alexander Salomon. Zugleich hätten die Experten Möglichkeiten aufgezeigt, um Krisen vorzubeugen oder deren Auswirkungen abzumildern.
In der anschließenden nicht öffentlichen Sitzung legte das Gremium den Fahrplan für die kommenden Sitzungen fest. So stimmte das Gremium dafür, dass für das bereits beschlossene Thema „Herausforderungen für die Versorgungssicherheit und Kritische Infrastrukturen durch multiple Krisen, insbesondere die Klimakrise“ am 10. November 2023 neun Sachverständige eingeladen werden sollen. Diese sollen unter anderem von Universitäten, Instituten, Verbänden sowie der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit kommen.
In der Sitzung am 1. Dezember soll nach Angaben des Vorsitzenden das Thema „Resilienz durch nachhaltige Investitions- und Innovationspolitik“ behandelt werden. Zudem stimmte das Gremium dafür, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Sitzung am 23. Februar 2024 erneut angehört werden soll. Kretschmann war bereits am 30. Juni 2023 in der Enquetekommission und sprach mit den Mitgliedern des Gremiums über das dritte Handlungsfeld „Berücksichtigung gesellschaftlicher Strukturen und Betroffenheiten bei der Krisenvorsorge und Krisenbewältigung“. Da die Zeit in der Sitzung nicht ausgereicht hatte, um alle Fragen im Zusammenhang mit diesem umfangreichen Themenfeld zu klären, war vereinbart worden, dass der Ministerpräsident erneut befragt werden soll.
Nach jetzigem Stand will die Enquetekommission Anfang 2024 die Anhörungen von Sachverständigen abschließen. In den darauffolgenden Monaten sollen dann die Empfehlungen zu den einzelnen Handlungsfeldern fertiggestellt und beschlossen werden. Voraussichtlich im Sommer 2024 soll der Abschlussbericht im Landtagsplenum vorgestellt werden, sagte der Ausschussvorsitzende.