Finanzausschuss schließt Beratung der Denkschrift 2016 des Rechnungshofs ab

Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 8. Dezember 2016, die Beratung der Denkschrift 2016 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg abgeschlossen. Der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer Stickelberger, dankte dem Präsidenten des Rechnungshofs, Max Munding, und seinem Team für die geleistete Arbeit und die umfangreichen Prüfungen. Die Zusammenarbeit zwischen Finanzausschuss und Rechnungshof sei stets konstruktiv gewesen, betonte der Vorsitzende.

Nach Angaben Stickelbergers hat der Rechnungshof in der Denkschrift 2016 in 27 Einzelbeiträgen auf 224 Seiten zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung gegeben. Bei der abschließenden Beratung der Denkschrift habe sich das Gremium noch einmal mit einer Vielzahl an Prüfergebnissen und Empfehlungen für unterschiedliche Ressorts befasst. So hätten die Abgeordneten etwa über die Personalbemessung in der Justiz, das Bau- und Gebäudemanagement bei den Zentren für Psychiatrie, das Landeszentrum für Datenbearbeitung, Geothermische Anlagen in Landesgebäuden und die Finanzierung von IT-Projekten beraten. Weitere Themen seien ein Überblick über Einnahmen und Ausgaben des Landes von 2006 bis 2015, Landesschulden und Landesvermögen sowie der Finanzplan 2020 gewesen, so der Vorsitzende.