Finanzausschuss startet am 20. Januar mit fünftägigem Sitzungsmarathon

Stuttgart. Mit seinen insgesamt fünf Tage dauernden Beratungen des Doppelhaushalts 2010/2011 wird der Finanzausschuss des Landtags am kommenden Mittwoch, 20. Januar 2010, beginnen. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden, des SPD-Abgeordneten Ingo Rust, stehen auf der Tagesordnung der ersten Zusammenkunft die Einzelpläne des Landtags, des Staatsministeriums, des Innenministeriums, des Justizministeriums und des Rechnungshofs. Die Beratungen der acht weiteren Einzelpläne folgen am 21., 22., 27. und 28. Januar 2010. Dem Finanzausschuss stehe in den nächsten Tagen wieder ein enormes Arbeitspensum bevor, sagte Rust. „Wir werden dieses Pensum aber wie gewohnt sachorientiert und verantwortungsbewusst bewältigen“, so der Vorsitzende des 20-köpfigen Gremiums. Nach Angaben Rusts werden insgesamt 13 Einzelpläne mit zusammen 220 Kapiteln beraten. Es seien bis zu 200 Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zu erwarten.
Der Haushaltsentwurf 2010/2011 war in der Plenarsitzung am 17. Dezember 2009 mit der Etatrede von Finanzminister Willi Stächele in den Landtag eingebracht worden. Nach dem Entwurf der Landesregierung liegt das Gesamtvolumen des Etats für 2010 bei 34,920 Milliarden Euro und für 2011 bei 35,127 Milliarden Euro. Die allgemeine Aussprache über den Doppeletat erfolgt am 19. Januar 2010 im Plenum. Nach Abschluss der Beratungen im Finanzausschuss ist Rust zufolge die zweite Lesung des Haushalts für die Plenartage am 3. bis 5. Februar 2010 vorgesehen, die abschließende dritte Beratung findet statt am Mittwoch, 10. Februar 2010.