Finanzausschuss stimmt Grundstückstausch für Ausbau des Hockenheim-Rings zu

Stuttgart. Dem Grundstückstausch zwischen dem Land und der Stadt Hockenheim, der dem Ausbau des Hockenheim-Rings zugute kommen soll, hat der Finanzausschuss des Landtags auf seiner Sitzung am Donnerstag, 4. Juli 2002, bei einer Gegenstimme zugestimmt. Einen entsprechenden Antrag hatte das Finanzministerium gestellt, nachdem bereits im Dezember vergangenen Jahres ein Tauschvertrag unter Genehmigungsvorbehalt des Landtags privatschriftlich fixiert worden war. Die Entscheidung des Finanzausschusses war ursprünglich für 19. Juni 2002 vorgesehen, dann aber mit dem Hinweis auf noch bestehenden Informationsbedarf auf die Sitzung am heutigen Donnerstag vertagt worden. Wie der Vorsitzende des Finanzausschuss, der SPD-Abgeordnete Herbert Moser, am Donnerstag mitteilte, handelt es sich bei dem Tausch um 53,4 Hektar Waldfläche im Besitz des Landes gegen Grundstücke der Stadt Hockenheim in der Größenordnung von 63,3 Hektar. Die Stadt Hockenheim benötige die Grundstücke des Landes, um die Ausbaumaßnahmen am Hockenheimring fortsetzen zu können. Der Wert der Forstgrundstücke auf der Gemarkung Hockenheim liege bei rund 2,6 Millionen Euro, während die Tauschflächen der Stadt mit rund 1,6 Millionen Euro bewertet würden. Daraus ergebe sich eine Wertdifferenz, die aufgrund eines von der Stadt in zehn Jahresraten zu bezahlenden Ausgleichs 543.000 Euro betrage. Die Stadt Hockenheim sei nicht in der Lage, diese Wertdifferenz zu entrichten und bestehe auf einen wertgleichen Grundstückstausch. Nach Angaben Mosers ist das Finanzministerium angesichts des dringenden Landesinteresse an der Zukunftssicherung des Hockenheim-Rings damit einverstanden, die Grundstücke des Landes zu einem um den Differenzbetrag ermäßigten Wert abzugeben. Der Hockenheim-Ring stelle nämlich nicht nur für den Raum Hockenheim und für das Rhein-Neckar-Dreieck sondern für das gesamte Land einen wichtigen Wirtschafts-, Tourismus- und Imagefaktor dar.