Fortsetzung des erfolgreichen Modellprojekts „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Extremismus“ ist sinnvoll und wichtig

Stuttgart. Die Laufzeit für das 2008 begonnene Modellprojekt „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Extremismus“, das auf einen verbesserten Schutz junger Menschen vor den Gefahren extremistischer Bestrebungen abzielt, ist inzwischen um zwei Jahre bis 2014 verlängert worden. Von der wichtigen Aufgabenstellung und vom Erfolg dieses Projekts zeigte sich der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport am Mittwoch, 13. März 2013, bei der Beratung eines entsprechenden interfraktionellen Antrags von CDU, Grünen, SPD und FDP/DVP überzeugt und begrüßte deshalb einhellig, dass das Projekt fortgesetzt werden kann. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Siegfried Lehmann, mit.

„Die Bekämpfung von Extremismus und extremistischer Gewalt ist eine gemeinsame Aufgabe unseres Staatswesens und aller gesellschaftlichen Kräfte“, sagte Lehmann. Hierzu leiste das Projekt „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Extremismus“ einen wichtigen und wertvollen Beitrag. Es handle sich um ein Modellprojekt der Baden-Württemberg Stiftung, das von der Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg betreut werde. Seit dem Start im Jahr 2008 seien in zwei Projektphasen die Felder des islamistischen Extremismus und des Rechtsextremismus thematisiert worden. Im Vordergrund stünden zum einen die Sensibilisierung junger Menschen für die Gefahren des Extremismus und zum anderen die Unterstützung von Multiplikatoren der Jugend- und Bildungsarbeit für einen zivilcouragierten Einsatz gegen Extremismus. Begleitet werde das Projekt von einem Fachbeirat mit 24 Mitgliedern aus den vier Landtagsfraktionen, Staatsministerium, Innenministerium und Kultusministerium sowie Verbänden und Vereinen.

Von der ersten Phase sei der Teilbereich „Grundrechtefibel“, eine Heranführung von Kindern ab acht Jahren an die Inhalte und Bedeutung der Grundrechte, abgeschlossen. Die beiden anderen Arbeitsschwerpunkte „Rechtsextremismusprävention“ und „Islamismusprävention“ seien im Jahr 2012 weitergeführt worden, berichtete der Ausschussvorsitzende. Das Projekt „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Extremismus“ sei bislang mit 1,3 Millionen Euro gefördert worden, im Wesentlichen durch die Baden-Württemberg Stiftung.

„Der Bildungsausschuss hat fraktionsübergreifend begrüßt, dass dieses Projekt auch in den Jahren 2013 und 2014 mit zusammen 500.000 Euro der Baden-Württemberg Stiftung fortgeführt und weiterentwickelt werden kann, und zwar in der bewährten Zusammenarbeit zwischen Landeszentrale und Landesamt für Verfassungsschutz“, so Lehmann. Nachdem für die Jahre 2013 und 2014 die Finanzierung gesichert sei, müsse man überlegen, ob aus diesem Projekt nicht eine aus regulären Haushaltsmitteln bezahlte Daueraufgabe werden solle. Lehmann: „Wir müssen jedenfalls alles daran setzen, dass menschenverachtende, demokratiefeindliche Einstellungen bei Kindern und Jugendlichen erst gar nicht entstehen können.“