Gespräch über Doppelbesteuerungsabkommen, Gehälter in der Medizin und Zukunft der Energienetze

Stuttgart. Zu einem Gespräch mit dem Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft Dr. Markus Rösler (Grüne) am Donnerstag, 3. November 2011, in Stuttgart zusammengekommen. Wie Rösler berichtete, kam der Gedankenaustausch auf Einladung der Schweizerischen Botschaft anlässlich des Besuchs von Schneider-Ammann zustande. Dabei ging es insbesondere um das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz, um das stark unterschiedliche Gehaltsgefüge im Bereich der Medizin und der Pflegeberufe sowie um zukünftige wichtige Entwicklungen für die Schweiz als Transitland für Gas- und Stromnetze. Wie Rösler weiter ausführte, nahmen an dem Gespräch neben dem Schweizer Botschafter in Deutschland Tim Guldimann die Regierungspräsidenten Hermann Strampfer (Tübingen) und Johannes Schmalzl (Stuttgart) sowie weitere Vertreter aus Politik und Wirtschaft teil. Schneider-Ammann ist seit einem Jahr Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, was in Deutschland dem Bundesminister für Wirtschaft entspräche. „Die Schweiz ist neben den USA der wichtigste Handelspartner für Baden-Württemberg. Darüber hinaus verbindet Baden-Württemberg und die Schweiz eine lange gemeinsame Geschichte“, sagte Rösler. Dies sei eine ideale Grundlage für gute Kooperationen selbst dort, wo im Einzelfall unterschiedliche Interessen existierten.
Zum Doppelbesteuerungsabkommen führte Rösler aus, dass die Vorschläge sehr sorgfältig geprüft würden. Wichtig sei eine möglichst hohe Transparenz und Fairness bei dem Verfahren. Für das Anliegen der Schweiz, als potenzielles Transitland für eine europaweite Gas- und Stromversorgung ähnlich wie beim Verkehr auf gemeinsame Absprachen mit den anderen europäischen Ländern zu setzen, äußerte Rösler Verständnis.