Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Zukunft Europas im Mittelpunkt des Austauschs

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg wird am Montag, 16. Oktober 2017, eine Informationsreise nach Konstanz durchführen. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Willi Stächele, mit. „Wir gehen zu den Bürgerinnen und Bürgern, raus aus dem ‚Raumschiff‘ der Stuttgarter Sitzungen des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags“, informierte Stächele.

In Konstanz wird der Ausschuss vom Oberbürgermeister der Stadt, Uli Burchardt, in Empfang genommen und informiert sich über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Schweiz, so Stächele. Im Anschluss wird die grenzüberschreitende Kooperation rund um den Bodensee erörtert, an der neben Baden-Württemberg und Bayern das österreichische Bundesland Vorarlberg, sechs Schweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein beteiligt sind. Ein Austausch hierzu wird mit Klaus-Dieter Schnell, Leiter der Geschäftsstelle der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK), und Ruth Haefelin, Mitarbeiterin der Stabstelle des Regierungssekretärs des Fürstentums Liechtenstein, stattfinden.

Über die Aufnahme und die Anschlussunterbringung von unbegleiteten Minderjährigen, die über die Schweiz nach Deutschland eingereist sind, werden sich die Ausschussmitglieder nach Stächeles Angaben bei Landrat Frank Hämmerle informieren. An dem Gespräch nehmen auch der Vorsitzende der Europa-Union Konstanz und Bürgermeister von Allensbach, Stefan Friedrich, und Harald Kühl, Ansprechpartner der Bürgerinitiative „Pulse of Europe“, teil.

„Im Rahmen der Diskussion zum Weißbuch zur Zukunft Europas möchten sich die Mitglieder des Ausschusses für Europa und Internationales vor Ort ein Bild darüber machen, wie die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land über die Zukunft Europas denken“, berichtete der Ausschussvorsitzende. „Besonders die Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen unseres Landes leben Europa im Alltag mit unseren Nachbarn in der Schweiz und in Österreich. Sie wissen daher am besten, welche Schritte unternommen werden müssen, damit Europa noch weiter zusammenwachsen kann. Der Ausschuss wird in Zukunft weitere Informationsreisen unternehmen, um sich mit den Funktionsträgern vor Ort und im direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern über die Probleme bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auszutauschen“, so Willi Stächele abschließend.