Informationsreise des Petitionsausschusses ins Kosovo

Stuttgart. Acht Mitglieder des Landtags-Petitionsausschusses werden von Mittwoch, 18. Januar bis Sonntag, 22. Januar 2012, in das Kosovo reisen, um sich vor Ort über die Lebensbedingungen zwangsweise zurückgeführter Roma zu informieren. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Beate Böhlen, mit.

Der Petitionsausschuss erhoffe sich von dieser Reise Erkenntnisse über die Unterbringungssituation, die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie die Möglichkeiten von Erwerbsarbeit und Schulbesuch für die zurückgekehrten Flüchtlinge, sagte die Ausschussvorsitzende. Die Abordnung werde von Pressevertretern und einem Vertreter des Innenministeriums begleitet.
„Wir brauchen ein klares Bild über die Verhältnisse vor Ort, um beurteilen zu können, ob eine Rückführung verantwortbar ist, oder ob Abschiebehindernisse vorliegen“, erklärte Böhlen. Bis zu einer Klärung dieser offenen Fragen habe die Landesregierung Rückführungen von Roma ins Kosovo ausgesetzt, so die Ausschussvorsitzende abschließend.