Innenausschuss: Informationsgespräch mit Kommandeur des Landeskommandos Baden-Württemberg

Stuttgart. Der Innenausschuss des Landtags hat sich am Mittwoch, 14. November 2007, über die zivil-militärische Zusammenarbeit im Katastrophenfall informiert. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden, des SPD-Abgeordneten Hans Georg Junginger, war dazu der Kommandeur des Landeskommandos Baden-Württemberg, Oberst Franz Arnold, zu einem Informationsgespräch eingeladen worden. Wie Oberst Arnold gegenüber den Ausschussmitgliedern erläuterte, ist die zivil-militärische Zusammenarbeit im Katastrophenschutz eine Hauptaufgabe des Landeskommandos Baden-Württemberg, das am 1. Januar 2007 seinen Dienst aufgenommen hat. Im Katastrophenfall ist das Landeskommando für die Vorbereitung und Koordination von Unterstützungsmaßnahmen der Bundeswehr zuständig. Überdies zeichnet es für die Führung und Ausbildung der 48 Verbindungskommandos verantwortlich. Diese Verbindungskommandos – 4 Bezirksverbindungskommandos auf der Ebene der Regierungspräsidien und 44 Kreisverbindungskommandos auf der Ebene der Landkreise beziehungsweise der kreisfreien Städte – sind mit jeweils zehn Reservisten besetzt, die bei Katastrophen und Notfällen die zivilen Dienststellen und Behörden beraten und unterstützen. Oberst Arnold machte auch auf die veränderten Rahmenbedingungen der zivil-militärischen Zusammenarbeit wie etwa die Reduzierung der Bundeswehrstandorte oder die hohe Einsatzbelastung durch Auslandseinsätze aufmerksam. Abschließend lobte er die hervorragende Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden und Dienststellen.