Insgesamt sechs Sitzungstage

Finanzausschuss des Landtags nimmt Beratungen auf zum Haushaltsplan 2009 Stuttgart. Ab morgigen Mittwoch wird der Finanzausschuss des Landtags an insgesamt sechs Tagen den Entwurf zum Staatshaushaltsplan 2009 beraten. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Ingo Rust, am Dienstag, 20. Januar 2009, mitteilte, stehen auf der Tagesordnung der ersten Zusammenkunft die Einzelpläne des Landtags, des Innenministeriums und des Staatsministeriums. Die Beratungen der zehn weiteren Einzelpläne folgen am 22., 23., 28., 29. und 30. Januar 2009. „Der Finanzausschuss hat eine Menge an Detailarbeit zu leisten“, betonte der Ausschussvorsitzende. An den sechs Sitzungstagen würden 13 Einzelpläne mit insgesamt 215 Kapiteln beraten. Bis zu 100 Änderungsanträge der Landtagsfraktionen seien zu erwarten. In Anbetracht des sachlichen und ergebnisorientierten Stils, der von den 20 Mitgliedern des Finanzausschusses gepflegt werde, sehe er dem Sitzungsmarathon jedoch äußerst zuversichtlich entgegen, so Rust. In den Landtag eingebracht worden war der Haushaltsentwurf 2009 in der Plenarsitzung am 3. Dezember 2008 mit der Etatrede von Finanzminister Willi Stächele. Nach dem Entwurf der Landesregierung liegt das Gesamtvolumen des Haushalts 2009 bei 35,341 Milliarden Euro. Die allgemeine Aussprache über den Etat 2009 war am 18. Dezember 2008 erfolgt. Nach Abschluss der Beratungen im Finanzausschuss ist die 2. Lesung des Haushalts laut Rust für die Plenartage am 11., 12. und 13. Februar 2009 vorgesehen, die abschließende 3. Beratung für Mittwoch, 18. Februar 2009.