Integrationsausschuss tauscht sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz aus

Stuttgart. Der Integrationsausschuss hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 5. November 2014, in einem Gespräch mit Dr. Herbert Landolin Müller, Abteilungsleiter beim Landesamt für Verfassungsschutz, ausgetauscht. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die CDU-Abgeordnete Katrin Schütz, mit. „Der Ausschuss ist sehr interessiert an der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz“, so Schütz.

Der Verfassungsschutz verstehe sich als „Frühwarnsystem“ der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Seine Aufgabe sei es, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen zu beobachten und politisch Verantwortliche, zuständige Stellen sowie Bürgerinnen und Bürger über Entwicklungen und drohende Gefahren zu unterrichten.

Schütz zufolge habe Dr. Müller unter anderem die Themen Salafismus und Dschihadismus beleuchtet. So sei die Zahl islamistisch motivierter Ausreisen in Richtung Syrien angestiegen. Derzeit gebe es in Baden-Württemberg zirka 550 Anhänger des Salafismus, in ganz Deutschland zirka 7.000. Es sei jedoch von einer erheblich höheren Dunkelziffer auszugehen. Dr. Müller habe berichtet, dass die Sympathisanten immer jünger würden und sich überwiegend über soziale Netzwerke organisierten. Besonders herausragende Personen gebe es in Baden-Württemberg dagegen nicht.

Laut Verfassungsschutz seien insbesondere Präventionsmaßnahmen von großer Bedeutung, sie würden vor allem über die Arbeitsgemeinschaften Deradikalisierung wahrgenommen. In Baden-Württemberg sei das Projekt Team meX erfolgreich installiert worden. „Wichtig ist die Aufklärung bei Jugendbeamten der Polizei und die Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer“, berichtete Schütz.