Justizminister soll am 24. November 2014 über Vorkommnisse in der JVA Bruchsal berichten

Stuttgart. Zum Komplex „Vorkommnisse in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal“ wird der Ständige Ausschuss Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) am Montag, 24. November 2014, befragen. Diesen Termin hat der Ausschuss nach Angaben seines Vorsitzenden, des CDU-Abgeordneten Dr. Stefan Scheffold, in der Sitzung am heutigen Donnerstag, 6. November 2014, beschlossen.

„Eigentlich hatten wir den Bericht und die Befragung des Justizministers in dieser Angelegenheit in der heutigen Sitzung vorgesehen“, erläuterte der Ausschussvorsitzende. Dies sei aber nicht möglich gewesen, weil Stickelberger an der gleichzeitig in Berlin stattfindenden Justizministerkonferenz teilnehmen müsse. Im Einvernehmen mit dem Justizminister sei daher dieser Sondertermin außerhalb der regulären Sitzungstermine festgelegt worden, um die zwischenzeitlich öffentlich bekannt gewordenen Vorkommnisse in der JVA Bruchsal weiter aufzuklären.