Land sucht Gespräch mit muslimischen Vereinen

Stuttgart. Um einer Radikalisierung junger Muslime vorzubeugen, setzt das Land unter anderem auf das sogenannte polizeiliche Dialogkonzept, einen Vor-Ort-Ansatz zur Kontaktaufnahme mit muslimischen Vereinen. Einen Antrag der CDU-Fraktion, dieses Konzept auf Landesebene durch entsprechende Aktivitäten zu flankieren und darüber hinaus eine Sicherheitspartnerschaft mit muslimischen Verbänden anzustreben, hat der Integrationsausschuss des Landtags mehrheitlich abgelehnt. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die CDU-Abgeordnete Katrin Schütz, nach Angaben der Landtagspressestelle am Mittwoch, 26. Oktober 2011, mit. Wie Schütz weiter ausführte, wurde die Ablehnung des Antrags damit begründet, dass es bereits eine funktionierende informelle Kommunikation mit den muslimischen Verbänden gebe. Zudem seien für die Ablehnung formelle Gründe angeführt worden. Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden haben die Sicherheitsbehörden schon vor dem Anschlag auf US-Soldaten am Frankfurter Flughafen im März 2011 auf die Gefahr terroristischer Anschläge auch durch radikalisierte und fanatisierte Einzeltäter hingewiesen.
Zu den vorbeugenden Maßnahmen des Landes gegen die Radikalisierung junger Musliminnen und Muslime gehöre unter anderem das polizeiliche Dialogkonzept, sagte Schütz. Seit Ende 2005 suche die Polizei aktiv den Dialog mit muslimischen Organisationen vor Ort, um ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis aufzubauen. Dafür seien landesweit über 200 eigens geschulte Beamte, die sogenannten „Ansprechpartner Moscheevereine“, im Einsatz. So seien 2010 im Rahmen dieses Dialogs mit 402 Moschee-, Kultur- und Sportvereinen fast 200 gemeinsame präventive Veranstaltungen und Projekte durchgeführt worden. In Einzelfällen hätten die polizeilichen Ansprechpartner auch Hinweise auf radikale Tendenzen von Personen erhalten, so die Ausschussvorsitzende.