Landtagspräsident Wolf plant eine Donau-Parlamentarier-Konferenz

Stuttgart/Neuhausen ob Eck. Die EU-Donauraumstrategie ist Schwerpunkt eines Gesprächs, das Landtagspräsident Guido Wolf mit seinem österreichischen Amtskollegen Hans Penz (Niederösterreich) am Freitag, 24. August 2012, in Neuhausen ob Eck führen wird. Am Meinungsaustausch nimmt auch Bürgermeister Hans-Jürgen Osswald teil. Anschließend steht ein Besuch im Freilichtmuseum auf dem Programm.

Baden-Württemberg und Niederösterreich engagieren sich laut Wolf beide im Rahmen der EU-Donauraumstrategie. Dabei handle es sich um ein Instrument zur vertieften Kooperation zwischen Regionen, die durch gemeinsame Themen verbunden seien. Die Zusammenarbeit, an der die Anrainerländer der Donau – also auch Nicht-EU-Mitglieder wie Serbien – beteiligt seien, umfasse unter anderem die Bereiche Verkehr, Kultur, Tourismus, Umweltschutz, Forschung, Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sowie Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Bislang erstrecke sich die Kooperation, die in den beteiligten Staaten einen hohen politischen Stellenwert genieße, ausschließlich auf die Regierungsebene. „Ziel muss es sein, die Zusammenarbeit um eine Parlamentarier-Konferenz zu erweitern“, erklärte der Landtagspräsident im Vorfeld des Treffens. Dadurch könne die demokratische Legitimation gestärkt und das Zusammengehörigkeitsgefühl gefördert werden. Deshalb plane der Landtag von Baden-Württemberg im nächsten Jahr eine Konferenz der Parlamente der Donauanrainerstaaten, so Wolf abschließend.