Landtagspräsidentin Aras: AfD-Fraktion hat es nicht geschafft, den Antisemitismus-Vorwurf abzuschütteln

Stuttgart. „Die AfD-Fraktion hat es nicht geschafft, den Antisemitismus-Vorwurf abzuschütteln. Es gab keine Zweidrittelmehrheit für den Fraktionsausschluss von Wolfgang Gedeon. Zehn Mitglieder haben sich nicht vom Antisemitismus-Vorwurf distanziert. Das ist sehr bedauerlich“, kommentierte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (GRÜNE) am Dienstagnachmittag die Erklärung des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Dr. Jörg Meuthen. „Antisemitismus darf in unserem Land und in unserem Parlament keinen Platz haben“, betonte Aras einmal mehr.

Meuthen hatte zuvor den Fraktionsaustritt von 13 Abgeordneten der AfD-Fraktion angekündigt, der um Mitternacht wirksam werden soll. Für die Landtagsverwaltung besteht die AfD-Fraktion ab Mitternacht aus den verbliebenen zehn Abgeordneten. „Ich fordere die ausgetretenen Abgeordneten auf, sich möglichst bald mir gegenüber zu äußern, ob sie eine Fraktion bilden wollen oder welche Rechte sie aus ihrem Status als fraktionslose Abgeordnete wahrnehmen wollen“, so die Landtagspräsidentin. Bei einer möglichen Fraktionsbildung muss jedoch geprüft werden, ob im vorliegenden Fall eine unzulässige Fraktionsvermehrung gegeben ist.