Luftreinhalteplan für Stuttgart bis Ende 2005

Stuttgart. Auf Anfrage der SPD hat sich der Ausschuss für Umwelt und Verkehr des Landtags mit der Erarbeitung eines Luftreinhalteplans für Stuttgart gemäß den EU-Richtlinien befasst. Wie der Ausschussvorsitzende, der SPD-Abgeordnete Dr. Walter Caroli, nach Angaben der Landtagspressestelle am Freitag, 29. Oktober 2004, mitteilte, hat die Landesregierung die Erstellung eines Luftreinhalteplans für Stuttgart - und somit modellhaft auch für andere Regionen in Baden-Württemberg - für Ende 2005 zugesagt. Wesentliche Bestandteile der neuen Verordnung sollen die Absenkung der Stickstoffoxid- (NOx), der Feinstaub- (PM10-) Emissionen und der Stickstoffdioxid- (NO2) Immissionswerte sein. Caroli verwies auf Untersuchungsergebnisse der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die belegten, dass gerade durch die Feinstaubkonzentration in der Luft die Krankheits- und Todesfälle zugenommen hätten. Als Hauptverursacher wird der Verkehr im Allgemeinen und im Besonderen der Lkw-Verkehr genannt. Die hierfür erforderlichen Grundlagendaten der Lkw-Verkehrsbeziehungen in Stuttgart sind veraltet und werden zurzeit neu erhoben. Diese Aktualisierung hat sich bisher mehrfach verzögert. Die SPD bezog sich in ihrem Antrag auf die Berichtspflicht gegenüber dem Umweltbundesamt betreffend der Umsetzung der EU-Grenzwerte.