Plenarsitzung Oberrheinrat (ORR) am Freitag, 6. Juni 2008, um 10 Uhr im Rathaus in Baden-Baden

Zu seiner nächsten Plenarsitzung tritt der Oberrheinrat (ORR) am Freitag, 6. Juni 2008, um 10 Uhr im Rathaus in Baden-Baden zusammen. Geleitet wird die Sitzung vom Präsidenten des ORR Peter Straub, Präsident des Landtags von Baden-Württemberg. Auf der Tagesordnung stehen Reden von Ministerpräsident Günther H. Oettinger zum Thema „Trinationale Metropolregion Oberrhein“ sowie von Innenminister Heribert Rech über die Verkehrspolitik am Oberrhein. Es folgen Berichte zur Arbeit der Kommissionen, Beratungen von Resolutionsentwürfen sowie eine Information durch den Vizepräsidenten des elsässischen Regionalrats Jean-Paul Heider über die Fortsetzung des INTERREG-Förderprogramms. Der Oberrheinrat versteht sich als politisches Beratungs- und Koordinierungsorgan. Er befasst sich mit grenzüberschreitenden Fragen, wie etwa Raumplanung, Wirtschaft und Verkehr, Tourismus, Umweltschutz und Kultur. Nicht zuletzt kümmert sich dieses Gremium um Fragen der Zweisprachigkeit und versucht, alle Möglichkeiten zu deren Förderung auszuschöpfen. Ihm gehören 71 gewählte Politiker an, die aus dem Elsass (26 Mitglieder), Baden-Württemberg (ebenfalls 26 Mitglieder), der Nordwestschweiz (11 Mitglieder) und Rheinland-Pfalz (8 Mitglieder) kommen. Die Sitzung ist presseöffentlich Anlage Tagesordnung
 

OBERRHEINRAT / CONSEIL RHENAN

Tagesordnung für die Plenarsitzung am 6. Juni 2008 Ordre du jour de la Plénière du 6 juin 2008