Präsidentin Aras: Baden-Württemberg leistet seinen Beitrag zur Weiterentwicklung der EU
Stuttgart. Landtagspräsidentin Muhterem Aras lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an der Konferenz zur Zukunft Europas zu beteiligen. Kurz vor dem Auftakt zum baden-württembergischen Bürgerforum im Rahmen der Zukunftskonferenz am Donnerstag, 28. Oktober, im Landtag erklärte Aras, nie zuvor habe sich für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Gemeinschaft eine vergleichbare Gelegenheit geboten, die Zukunft der EU unmittelbar zu beeinflussen. Dafür biete sich auch die mehrsprachige Online-Plattform „future.europa.eu“ an.
Über die Plattform „futureu.europa.eu“ können Bürgerinnen und Bürger der EU ihre ganz persönlichen Ideen zur Weiterentwicklung der EU in den Prozess der Zukunftskonferenz einspeisen und sich untereinander austauschen. Die Ideen werden in vier großen europäischen Bürgerforen diskutiert und gebündelt. Sie bilden die Basis der Empfehlungen, die schließlich an die Plenarversammlung der Zukunftskonferenz gerichtet werden – und in die europäische Gesetzgebung einfließen können.
Zugleich finden in den europäischen Regionen im Rahmen der Zukunftskonferenz dezentrale Bürgerforen statt. Das baden-württembergische Bürgerforum startet am Donnerstag, 28. Oktober, im Landtag. 41 Zufallsbürgerinnen und -bürger im Alter zwischen 16 bis 30 Jahren nehmen teil. Auch Landtagsabgeordnete sind in die Auftaktveranstaltung eingebunden.
„Es ist wichtig, junge Leute einzubeziehen – es geht schließlich um Zukunftsthemen der EU, bei denen gerade die junge Generation mit ihren Ideen gefragt ist. Wir wollen wissen: Was verbinden junge Menschen mit Europa? Was erwarten sie von europäischer Politik?“, erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Dienstag, 26. Oktober, in Stuttgart. Die Politik brauche „diese Impulse von außen dringend“.
Die jungen Leute werden am Tag der Auftaktveranstaltung und anschließend bei zwei Online-Terminen ihre Ideen diskutieren. Die Ergebnisse sollen bis Mitte Dezember vorliegen. Sie werden dann auf der Online-Plattform der Zukunftskonferenz „futureu.europa.eu“ eingespeist. Der Europaausschuss des Landtags lädt am 23. November zu einer Anhörung zur Zukunft Europas ein. Dabei wird auch das Bürgerforum des Landtags ein Thema sein.
Landtagspräsidentin Muhterem Aras wurde vom Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in die Plenarversammlung der Zukunftskonferenz entsandt. Sie bekräftigte kurz vor dem Auftakt des Bürgerforums im Landtag ihre Kritik am schleppenden Start der Konferenz zur Zukunft Europas. Dadurch sei der Zeitdruck gerade mit Blick auf eine angemessene Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger enorm.
„Wenn wir es nicht gemeinsam schaffen, die Zukunftskonferenz zu einem Erfolg werden zu lassen dann ist Frustration auf breiter Ebene vorprogrammiert. Dann bestätigen wir das Vorurteil, dass die EU ein „Moloch“ ist. Das darf nicht passieren!“, erklärte Aras.