Präsidium berät über Bedarf des Landtags an Büroräumen und Sitzungssälen

Stuttgart. Mit dem Gutachten des Stuttgarter Projektentwicklungsbüros Drees & Sommer, wonach im Neuen Schloss der Raumbedarf aller Fraktionen nicht umsetzbar ist, hat sich das Präsidium des Landtags auf seiner Sitzung am Dienstagabend, 30. März 2010, befasst. Eine abschließende Entscheidung wurde nicht getroffen. Vielmehr wurde vereinbart, über das weitere Vorgehen in einem Treffen zwischen Landtagspräsident, Vizepräsidenten und Fraktionschefs zu beraten. Laut Beschluss des Präsidiums wird Landtagspräsident Peter Straub (CDU) mit den Vizepräsidenten und den vier Fraktionsvorsitzenden zu einer Gesprächsrunde zusammenkommen. Darin sollen auf der Grundlage aller bisher vorgelegten einschlägigen Pläne die verschiedenen Varianten – vom Umbau der Landtagsgebäude über einen Umzug bis hin zu einem Neubau – nochmals diskutiert und Vorschläge unterbreitet werden, wie das von den Fraktionen entwickelte Raumprogramm am besten umgesetzt werden kann.
Der im Mai 2009 vom Präsidium an die Firma Drees & Sommer erteilte Auftrag umfasste Räumlichkeiten für Abgeordnete und deren Mitarbeiter, Fraktionsbedienstete und Beschäftigte der Landtagsverwaltung. Geprüft werden sollte zudem der Raumbedarf für einen Um- beziehungsweise Neubau des Plenarsaals und für weitere Sitzungssäle der Ausschüsse. In seiner Analyse des Neuen Schlosses unter den Aspekten Kapazität und Funktionalität für die Anforderungen des Landtags kam das Büro Drees & Sommer zu dem Ergebnis, dass dem von den Fraktionen festgestellten Raumbedarf im Neuen Schloss nicht Rechnung getragen werden kann.