Regelmäßige Präsidententreffen und Mitarbeiteraustausch zwischen Landtag und Regionalrat Elsass vereinbart

Stuttgart. Zwischen dem Regionalrat Elsass und dem Landtag von Baden-Württemberg soll es künftig häufigere und engere parlamentarische Kontakte geben. Darauf haben sich der Präsident der Region Elsass Philippe Richert und Landtagspräsident Guido Wolf (CDU) am Donnerstag, 31. Januar 2013, in einem Gespräch im Stuttgarter Landtag verständigt. Eingeladen zu der Unterredung hatte Landtagspräsident Wolf.

„Ich freue mich, dass wir wenige Tage nach der 50-Jahr-Feier des Elysée-Vertrages konkrete Ergebnisse zur Vertiefung unserer Beziehungen erzielt haben“ erklärte der Landtagspräsident nach Abschluss des Besuchs. Laut Wolf wurde neben regelmäßigen Treffen der Präsidenten ein Mitarbeiteraustausch zwischen Landtag und Regionalrat Elsass vereinbart. „Auch wenn seit Jahrzehnten eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Elsass und Baden-Württemberg am Oberrhein besteht, muss die Neugier, den Nachbarn besser kennenzulernen, wachgehalten werden. Nur so wird das Verständnis für die Unterschiede in Kultur und Mentalität in unseren beiden Ländern wachsen“, so Wolf. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die enge Zusammenarbeit des Landtags am Oberrhein mit den gewählten Vertretern aus dem Elsass und der Nordwestschweiz im Rahmen des trinationalen Oberrheinrates. Dort befassten sich die gewählten Abgeordneten mit den konkreten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein.

Weiteres Thema bei der Unterredung der beiden Präsidenten war die geplante Reform im Elsass, einen Elsässischen Rat zu schaffen. Dazu sollen laut Wolf der Regionalrat Elsass und die beiden Generalräte Haut-Rhin und Bas-Rhin zu einem Gremium zusammengefasst werden. Neben mehr Effizienz erwarte sich das Elsass durch die Reform, zu der am 7. April 2013 ein Referendum im Elsass stattfinde, eine Übertragung von Zuständigkeiten durch den französischen Staat etwa im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und im Bildungsbereich im Hinblick auf die Zweisprachigkeit.