Sechstägiger Sitzungsmarathon

Finanzausschuss beginnt am morgigen Mittwoch mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2007/08 Stuttgart. Seine Beratungen zum Doppelhaushalt 2007/08 nimmt der Finanzausschuss des Landtags am morgigen Mittwoch, 17. Januar 2007, auf. Auf der Tagesordnung stehen die Einzelpläne des Staatsministeriums, des Landtags und des Innenministeriums. Mit den weiteren zehn Einzelplänen wird sich das Gremium in seinen Sitzungen am 18., 19., 24., 25., und 26. Januar befassen. Dies teilte der Vorsitzende des Ausschusses, der SPD-Abgeordnete Ingo Rust, am Dienstag, 16. Januar 2007, in Stuttgart mit. „In den Etatberatungen wird es verständlicherweise Einzelinteressen der verschiedenen Fraktionen geben. Ich würde mich aber freuen, wenn sich die Kolleginnen und Kollegen ihre Verantwortung für zukünftige Generationen bewusst machen und Mut zum Sparen aufbringen“, sagte der Ausschussvorsitzende. Der Finanzausschuss sei für seine sachliche und effiziente Arbeitsweise bekannt, so Rust. „Deshalb gehe ich davon aus, dass der ehrgeizige Zeitplan eingehalten werden kann.“ Den Doppelhaushalt 2007/08 hatte Finanzminister Gerhard Stratthaus in der Plenarsitzung am 6. Dezember 2006 in den Landtag eingebracht. Nach dem Entwurf der Landesregierung liegen die Ansätze für 2007 bei insgesamt 32,815 Milliarden Euro und für 2008 bei insgesamt 33,166 Milliarden Euro. Die allgemeine Aussprache über den Etat 2007/08 war am 14. Dezember 2006 im Landtag erfolgt. Die 2. Lesung ist nach Angaben Rusts für die Plenartage am 7., 8. und 9. Februar 2007 und die abschließende Beratung am 14. Februar 2007 vorgesehen.