Stellungnahme des Kultusministeriums zur Petition „Entwurf Bildungsplan 2015“ liegt jetzt vor

Stuttgart. Die Stellungnahme zur Petition „Entwurf Bildungsplan 2015“, die der Petitionsausschuss des Landtags beim Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg angefordert hat, liegt jetzt vor. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Beate Böhlen, am Montag, 31. März 2014, mit. Nach Angaben Böhlens wird der Petitionsausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen über die Petition beraten und dem Plenum des Landtags einen Bericht und eine Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorlegen. Ein genauer Beratungstermin stehe noch nicht fest.

Wie Beate Böhlen ausführte, dient die Stellungnahme des Ministeriums ausschließlich zur Information des Ausschusses. „Vor einer abschließenden Beratung dieser Petition will der Ausschuss unter Umständen auch noch die Stellungnahme des Kultusministeriums zu der inzwischen eingereichten Gegenpetition abwarten“, erklärte Böhlen. Diese Gegenpetition sei am 21. März 2014 beim Landtag eingegangen und am 24. März 2014 an das Kultusministerium mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet worden.