Verkehrsminister gibt weitere Auskünfte zu seinem Kenntnisstand über den Stresstest für Stuttgart 21

Stuttgart. In einer von der CDU-Fraktion beantragten Sondersitzung hat sich am gestrigen Mittwoch, 27. Juli 2011, der Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur mit den Aussagen von Verkehrsminister Winfried Hermann über dessen jeweiligen Kenntnisstand der Ergebnisse des Stresstests für Stuttgart 21 befasst. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden, des CDU-Abgeordneten Rudolf Köberle, hatte die Opposition die schriftliche Stellungnahme Hermanns zu einem entsprechenden parlamentarischen Antrag für nicht ausreichend erachtet. „Im Ausschuss hat der Minister nun bestätigt, dass er über den jeweiligen aktuellen Stand des Stresstests vollumfänglich informiert war und an mehr Sitzungen zu dieser Thematik teilgenommen hat, als aus seiner schriftlichen Stellungnahme hervorgeht“, so Köberle. Wie der Ausschussvorsitzende erläuterte, gab es von Verkehrsminister Hermann in der Öffentlichkeit widersprüchliche Äußerungen über seinen Kenntnisstand hinsichtlich des Fortgangs und des Resultats des Stresstests für Stuttgart 21. Die CDU-Fraktion habe die Landesregierung deshalb in einem Berichtsantrag aufgefordert, klar Auskunft zu geben, in welchem Umfang und wann genau die Regierung und insbesondere der Verkehrsminister über den jeweiligen Sachstand des Stresstests informiert worden seien. In der Stellungnahme Hermanns zu diesem Antrag seien aber viele Fragen offen geblieben, erklärte Köberle. Im Ausschuss habe der Minister nun einige Informationen nachgeliefert. Dabei sei deutlich geworden, dass er jederzeit über den aktuellen Stand des Stresstests umfassend informiert gewesen sei, egal, ob es sich um den jeweiligen Stand der Arbeiten oder um Zwischenergebnisse gehandelt habe. „Der in der Öffentlichkeit erweckte Eindruck, Hermann sei nicht umfassend informiert gewesen, muss nach den Aussagen des Ministers in der Sondersitzung korrigiert werden“, sagte Köberle. Hermann habe einzelne sprachliche Missverständnisse eingeräumt.
„Die Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur hat sich auf jeden Fall gelohnt“, resümierte Vorsitzender Rudolf Köberle.