Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags von Baden-Württemberg sieht in der Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlung eine Herausforderung. „Das Gremium hat sich bislang eine umfassende und in dieser Tiefe nur durch eine solche Kommission mögliche Expertise in den bisher behandelten Themenfeldern erarbeitet“, sagte der Vorsitzende Alexander Salomon (Grüne) am Freitag, 30. Juni 2023, bei einem Pressegespräch, an dem auch die Obleute der Fraktionen teilgenommen haben.
Diese Expertise wurde nach Angaben des Vorsitzenden durch die Ausführungen der zahlreichen Sachverständigen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, von Wohlfahrtsverbänden und Unternehmen sowie durch Empfehlungen, die im Rahmen von Beteiligungsverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen erarbeitet wurden, möglich. Auch die Stellungnahmen unterschiedlicher Interessensverbände und nicht zuletzt das große Engagement der Mitglieder der Enquetekommission hätten dazu beigetragen.
Einen Schwerpunkt der bisherigen Arbeit sieht der Vorsitzende in der Frage, wie vulnerable Gruppen gerade auch während Krisen geschützt und eingebunden werden können. Weiter habe sich die Kommission bisher intensiv mit der Frage der Kinder- und Jugendbeteiligung beschäftigt und damit, wie der Verbreitung von Verschwörungsmythen und Fake News entgegengewirkt werden könne. „Wir stehen nun vor der Herausforderung, diese Erkenntnisse in konkrete Handlungsempfehlungen zu überführen, die langfristig handlungsleitend sein werden“, sagte Alexander Salomon.
Für die Fraktionen nahmen die Abgeordneten Petra Krebs (Grüne), Dr. Matthias Miller (CDU), Florian Wahl (SPD), Nikolai Reith (FDP/DVP) und Carola Wolle (AfD) an dem Pressegespräch teil. Die Obleute stellten ihre Sicht auf die bisherige Tätigkeit der Enquetekommission dar und gaben einen Ausblick auf die weitere Arbeit und die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen.
Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ soll Handlungsempfehlungen erarbeiten, die das Ziel haben, das baden-württembergische Gemeinwesen für die Zukunft resilienter und krisenfester aufzustellen. Der Landtag hatte die Kommission im März 2022 eingesetzt, im April 2022 hat sich das Gremium konstituiert. Seitdem hat die Enquetekommission an 13 öffentlichen Sitzungsterminen 89 Sachverständige angehört, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Innenminister Thomas Strobl und Sozialminister Manfred Lucha sowie Expertinnen und Experten von Universitäten, Kliniken, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Kommunen und Behörden. Zudem wurden Vertreterinnen und Vertreter von 12 Verbänden angehört. Darüber hinaus wurden insgesamt 102 Vereinigungen, Organisationen und Verbände um schriftliche Stellungnahmen zu den verschiedenen Handlungsfeldern der Enquetekommission gebeten. Das Gremium setzt sich aus 14 Mitgliedern der im Landtag vertretenden Fraktionen zusammen und darüber hinaus aus acht Sachverständigen, die als dauerhaft stimmberechtigte Mitglieder von den Fraktionen gewählt wurden.
Geprägt war die erste Hälfte der Enquetearbeit auch durch eine Bürgerbeteiligung, die parallel zur Arbeit des Gremiums stattgefunden hat. Zwischen Oktober 2022 und März 2023 haben sich Erwachsene, Jugendliche und Kinder mit der Frage beschäftigt, wie krisenfest die baden-württembergische Gesellschaft aufgestellt ist und welche Maßnahmen nötig sind, um die Resilienz (Widerstandsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit) von Staat und Gesellschaft für mögliche künftige Krisen und Gefahrenlagen zu stärken. Die erarbeiteten Empfehlungen wurden im Mai 2023 an die Enquetekommission übergeben.