Willi Stächele: Frühere Abgeordnete sind integrativer Teil des Parlaments

Stuttgart. Als integrativen Teil des Parlaments hat Landtagspräsident Willi Stächele (CDU) am Dienstag, 13. September 2011, in Stuttgart die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags von Baden-Württemberg bezeichnet. Die Vereinigung startete ihr diesjähriges Herbsttreffen im Landtag. Die Ehemaligen bildeten ein Scharnier zwischen Gegenwart und Zeitgeschichte, sagte Stächele in seinem Grußwort. „Die Vereinigung vollbringt etwas, was ich meinerseits als eine Hauptaufgabe meines Amtes ansehe, nämlich den Landtag als Bürgerparlament nach außen zu tragen und ihm auch eine dezentrale Dimension zu geben“, so der Landtagspräsident. Er kündigte an, durch Vor-Ort-Veranstaltungen im ganzen Land das Bürgerparlament mit unterschiedlichen Gruppen ins Gespräch zu bringen. Nach den Worten Stächeles bindet die Vereinigung ihre 199 Mitglieder, davon 32 Neuzugänge des Jahrgangs 2011, besser als manche Gliederung der Parteien. Sie konkretisiere etwas, was zwar nicht im Grundgesetz oder in der Landesverfassung stehe, was aber gleichwohl konstitutive Bedeutung habe. „Ich meine den Gedanken, dass politische Gegnerschaft nicht in persönlicher Feindschaft enden darf.“ Es sei ihm ein Anliegen, betonte Stächele, dass die Abgeordneten als „Erste Staatsgewalt“ auch in der Fläche wahrgenommen würden, dass man zwischen Taubertal und Bodensee, zwischen Oberrhein und Ostalb sehe und spüre, Landtag sei mehr als das, was im Parlamentsgebäude stattfinde, Landtag sei mindestens eine genauso bedeutende Schnittstelle zur Wirtschaft und zu den gesellschaftlichen Organisationen wie die Regierung. Der Landtagspräsident wies darauf hin, dass er durch Vor-Ort-Veranstaltungen im ganzen Land das Parlament mit unterschiedlichen Gruppen ins Gespräch bringen werde. Der Anfang sei bereits gemacht durch einen ertragreichen Dialog „Präsident trifft Wirtschaft“, an dem Entscheidungsträger großer Unternehmen und Repräsentanten des Handwerks und der Industrie teilgenommen hätten. Außerdem werde er den weiterführenden Schulen des Landes anbieten, dass er oder die Vizepräsidentin beziehungsweise der Vizepräsident für eine Doppelstunde in den Unterricht komme, um persönlich zu erläutern, wie der Landtag funktioniere. Der Zeitgeist und seine jüngste Ausprägung, die „Wutbürger“, haben Stächele zufolge das klassische parlamentarische Handeln „zu sehr unter den Scheffel gedrängt“. Ihm sei deshalb wichtig, die parlamentarische Arbeit ins Licht zu rücken und detailliert zu erklären, damit sie richtig gewürdigt werde.
Zum Wesentlichen in der parlamentarischen Demokratie gehöre unverändert, dass die Fraktionen bei aller Härte und Leidenschaft der Auseinandersetzung sich nicht gegenseitig in Abrede stellten, subjektiv das Beste für das Land zu wollen, betonte der Landtagspräsident. Dieser Grundkonsens sei unverzichtbar. „Die Ehemaligen zählen zu dessen bekennenden Trägern und Bewahrern“, erklärte Stächele abschließend.