Wirtschaftsausschuss diskutiert über das Zukunftspotenzial der Wasserstofftechnologie, Bürokratieabbau und die IAA

Stuttgart. Mehrere Automobilzulieferer setzen mit Blick auf die Energiewende in der Mobilität verstärkt auf die Wasserstofftechnologie. Auf Antrag der Fraktion der FDP/DVP beschäftigte sich der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Woh-nungsbau mit dieser Technologie. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP), mit. „Neben der Brennstoffzelle im PKW-Bereich hat der Wasserstoff auch in der Schifffahrt, für Flugzeuge und LKW ein großes Zu-kunftspotenzial“, erklärte der Vorsitzende. 

Für die Landesregierung sei es laut Dr. Schweickert besonders wichtig, dass man tech-nologieoffen an die Frage herangehen müsse, wie die definierten Klima- und Luftreinhal-tungsziele eingehalten werden sollen. Wasserstoff durch Elektrolyse aus erneuerbaren Energien, die „Power-to-Gas“-Technologie oder auch synthetische Kraftstoffe könnten dabei hilfreich sein. Wie der Ausschussvorsitzende erklärte, beabsichtige die Landesre-gierung, die Entwicklung einer Modellregion für Wasserstoff in Baden-Württemberg zu unterstützen. Beispielsweise fördere man das Leuchtturmprojekt „Power-to-Gas“ beim Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) mit einem Betrag von 4,5 Millionen Euro. 

Ein weiteres Thema war die Frage, wie sich die Bürokratiebelastung für mittelständische Unternehmen reduzieren lasse. Auch dies wurde von der FDP/DVP-Fraktion beantragt. Wie Dr. Schweickert erklärte, sei das Wirtschaftsministerium der Ansicht, dass die Kritik an Bürokratie als Wachstumshemmnis überwiegend Bundesrecht und europäisches Recht betreffe. Der Ausschuss sei sich darin einig gewesen, wie wichtig die Arbeit des Normenkontrollrats sei. Dieses unabhängige Expertengremium beschäftigt sich mit der Frage, wie Ehrenamtliche und Unternehmer von unnötiger Bürokratie befreit werden können. Der Vorsitzende des Gremiums mahnte an, dass dessen Empfehlungen in der Arbeit der Landesregierung Berücksichtigung finden sollten. 

Bereits zuvor befasste sich der Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Interna-tionalen Automobilausstellung (IAA) und der Entscheidung des Verbands der Automobil-industrie Ende Januar, die Bewerbung der Stadt Stuttgart als Ausrichtungsort abzu-lehnen. Der Ausschuss sei einmütig enttäuscht über diese Entscheidung, erklärte Dr. Schweickert. „Es wäre eine große Chance für die Region Stuttgart und Baden-Württemberg als Automobilland Nummer 1 gewesen, die IAA auf der Landesmesse prä-sentieren zu können. Das frühe Aus schon in der ersten Bewerberrunde hat natürlich Irritation hervorgerufen und zu kritischen Nachfragen geführt“. Offizielle Gründe, warum die Bewerbung abgelehnt worden sei, habe das Staatsministerium nicht genannt be-kommen. Es habe jedoch danach geklungen, dass sich die Terminkollision zwischen dem Cannstatter Wasen und dem traditionellen Herbsttermin der IAA sowie die Anbin-dung dieser benötigten großen Freifläche negativ auf die Entscheidung ausgewirkt haben könnten. Jedoch sei man von Seiten der Landesregierung der Ansicht, dass die Ent-scheidung, wer die IAA ausrichten wird, nicht für alle Zeit gefallen sei. Das Ministerium habe versichert, dass man die Stadt Stuttgart darin unterstützen würde, sich auch in Zu-kunft wieder um die Ausrichtung der IAA zu bewerben.