135. Sitzung vom 13. November 2025
Kapitelauswahl
Schnell, schlank, agil – Baden-Württembergs Verwaltung ins 21. Jahrhundert bringen – Mehr Spielraum für die Kommunen, konsequente Digitalisierung, 20 Prozent weniger Personal
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus
Drucksache 17/9651(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 17/9652(Dokument)
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus
Drucksache 17/9651(Dokument)