146. Sitzung v. 16. Dezember 2015
Kapitelauswahl
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Wie steht es um die Wahlfreiheit der Eltern hinsichtlich der Ganztagsbetreuung in der Grundschule?
Drucksache 15/7747(externer Link)
Verantwortung übernehmen – Integration fordern
- beantragt von der Fraktion der CDU
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
Drucksache 15/7612(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/7814(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes, des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg und des Landeskatastrophenschutzgesetzes
Drucksache 15/7613(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/7815(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Baden-Württemberg sowie zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes, des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Drucksache 15/7614(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/7816(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 15/7724(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/7817(externer Link)