187/2014 - 4. Dezember 2014, 12:43 Uhr
Beschluss in nicht-öffentlicher Sitzung:
Beschluss in nicht-öffentlicher Sitzung:
Enquetekommission Pflege beschließt Vergabe eines ergänzenden Gutachtens
Stuttgart. Die Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ hat in ihrer Sitzung am Mittwochnachmittag, 3. Dezember 2014, einstimmig beschlossen, ein externes Gutachten zur Bestandsaufnahme der Pflege in Baden-Württemberg zu vergeben. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Helmut Walter Rüeck, mit. „Das Gutachten soll Erkenntnisse zu den Fragen des Antrags 1 ‚Bestandsaufnahme der Pflege in Baden-Württemberg‘ liefern, zu denen das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren nicht ausreichend Datenmaterial zur Verfügung stellen konnte“, erklärte Rüeck.
Die Entscheidung, welches Forschungsinstitut den Auftrag erhält, solle mittels freihändiger Vergabe noch vor Weihnachten entschieden werden. Wie der Enquete-Vorsitzende weiter mitteilte, komme die Kommission in der Schwerpunktsetzung der Themen gut voran. Folgende Anhörungen seien nun festgelegt worden: Am 23. Januar 2015 beschäftige sich das Gremium mit den Schwerpunkten „Pflege, Familie und Gesellschaft“. Zwei Anhörungen pro Sitzung seien für weitere Sitzungen anberaumt. 27. Februar 2015: Stationäre Altenpflege und akute Krankenpflege; 20. März 2015: Lebensgestaltung bei Pflege- und Unterstützungsbedarf; 24. April 2015: Finanzierung, Bürokratisierung, Dokumentation und Qualitätssicherung; 22. Mai 2015: Besondere Aspekte bei der Pflege und Betreuung sowie am 3. Juli 2015: Rehabilitation und Prävention sowie Pflegekammer. Eine Verbändeanhörung sei für den 24. Juli 2015 vorgesehen.