In der Sitzung am 23. Januar 2015:
Vorsitzender Rüeck: Enquetekommission Pflege ist auf einem sehr guten Weg
Stuttgart. Die Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ hat in ihrer Sitzung am vergangenen Freitagnachmittag die weitere Aufbereitung der ersten Zwischenergebnisse der Anhörungen „Gute Arbeit in der Pflege“ und „Aus- und Weiterbildung“ in der Pflege beraten. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Helmut Walter Rüeck, am Montag, 26. Januar 2015, mit. „Wir sind auf einem sehr guten Weg, es liegt aber auch noch viel Arbeit vor uns“, erklärte er.
Rüeck zufolge waren die bisherigen Anhörungen sehr gute Veranstaltungen, die der Enquete zahlreiche Informationen gebracht haben. Deshalb sei es so wichtig gewesen, sich jetzt auf eine Vorgehensweise zu verständigen, wie die Zwischenergebnisse der Anhörungen effektiv beraten werden könnten. „Wir haben einmütig beschlossen, dass die Fraktionen die Schwerpunkte des Sachstandsberichts festlegen, der dann von der Geschäftsstelle erstellt wird“, erläuterte Rüeck. Auf der Grundlage dieses Sachstandsberichts würden die Fraktionen dann Fragen und Herausforderungen herauskristallisieren. Am Ende sollten hierfür politische Handlungsempfehlungen gefunden werden. „Bei allen Fraktionen ist der absolute Wille erkennbar, am Ende etwas Gemeinsames präsentieren zu können“, lobte der Vorsitzende die gute Arbeitsatmosphäre in der Enquete.
„Weil wir uns thematisch in einem weiten Feld bewegen, wird die Enquete jetzt die Schlagzahl erhöhen. Elf weitere Anhörungen stehen noch aus, so dass in die nächsten fünf Sitzungstermine jeweils zwei Anhörungen gepackt werden“, kündigte Rüeck an. So würden am 27. Februar 2015, um 10 Uhr, zunächst Fachleute zur „Stationären Altenpflege“ referieren, um 13.30 Uhr gehe es mit der „Akutpflege/-versorgung“ weiter. Der Bereich “Häusliche Krankenpflege (HKP)“ werde auf den Termin am 20. März 2015 verlegt. „Sie passt besser zur ambulanten Pflege“, so Rüeck abschließend.