Frank-Walter Steinmeier: „Einrichtungen wie diese braucht das Land“

Stuttgart. Fast 200 Jugendliche diskutierten im Landtag von Baden-Württemberg mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD). Es war dies die zweite Station seines zweitägigen Besuchs im Südwesten. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nannte es eine große Ehre für das Hohe Haus, dass der Bundespräsident Deutschlands das neue Bürger- und Medienzentrum als „Ort der Begegnung“ mit Leben gefüllt habe.

Die Jugendlichen, allesamt in Jugendgemeinde-, Jugendräten oder Stadtjugendringen aktiv, hatten für den Besuch Steinmeiers eine Art Speed-Dating zu sie interessierenden Themen wie Europa, Demokratie oder Globalisierung, vorbereitet. Die jungen Erwachsenen formulierten einhellig den Wunsch nach mehr Gemeinschaftskundeunterricht und Aufklärung über Politik an der Schule. Steinmeier nutzte die Gelegenheit, ihnen zu danken für ihre Begeisterung für Demokratie. Überrascht habe ihn die „positive Kommentierung Europas“, sagte er im Anschluss. „Das sind Menschen, die wir brauchen, wenn die Zukunft der Demokratie eine gute sein soll!“ Steinmeier zeigte sich ebenfalls beeindruckt vom neuen Bürger- und Medienzentrum des Landtags als Ort, an dem Profis der Politik sich mit jenen austauschen könnten, die Erwartung an die Politik hätten. „Einrichtungen wie diese braucht das Land“, so der Bundespräsident. Er komme gerne wieder, retournierte er eine entsprechende Einladung der Landtagspräsidentin.

In ihrer Begrüßung erinnerte Gastgeberin Aras an Steinmeiers Besuch vor seiner Wahl und seine damals formulierte Frage: „Was ist eigentlich der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält?“ Sie spüre „ein deutlich gewachsenes Bedürfnis nach Orientierung“. Die Menschen wollten sich den Fragen über unsere Grundwerte und deren Verteidigung stellen, sagte Aras, „Dazu brauchen wir Bürgerinnen und Bürger, die mit Lust für unsere Demokratie streiten und keine Scheu haben, sich einzubringen.“ Ebensolche habe sie in der Gesprächsrunde mit dem Bundespräsidenten im Landtag erlebt. Aras ermunterte die interessierten und motivierten Jugendlichen: „Jede Stimme zählt und Sie entscheiden!“ Die Präsidentin erinnerte in dem Zusammenhang an die von ihr ins Leben gerufene Gesprächsreihe „Wertsachen – was uns zusammenhält“, die in verschiedenen Landesteilen zur Diskussion über Grundwerte einlädt. Die nächste findet am 10. Juli in Mannheim unter dem Leitthema des Artikel 3 Grundgesetz statt: “Niemand soll wegen …seiner Herkunft  …benachteiligt werden.“

Bundespräsident Steinmeier traf sich im Anschluss an das Gespräch mit den Jugendlichen mit den fünf Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz (Grüne), Wolfgang Reinhart (CDU), Jörg Meuthen (AfD), Andreas Stoch (SPD) sowie Hans-Ulrich Rülke (FDP/DVP) und trug sich ins Gästebuch des Landtags ein. Landtagspräsidentin Aras überreichte eine ausladende Schale mit Lavendel an die Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender, sowie einen Rucksack made in Baden-Württemberg, gefüllt mit Vesperutensilien und Köstlichkeiten aus dem „Genießerland“, an den Bundespräsidenten und bekennenden Wanderfreund Steinmeier. Die nächsten Stationen seiner Deutschlandreise im Südwesten sind u.a. das Literaturarchiv Marbach sowie der Nationalpark Schwarzwald.