Verkehrsausschuss erörtert den Fall Abellio

Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) setzt darauf, dass der ins Schlingern geratene Bahnbetreiber Abellio wieder flottgemacht werden kann. Er bereite sich aber auch darauf vor, dass Abellio durch Insolvenz ausfallen könnte, sagte Hermann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am Donnerstag, 8. Juli. SPD und FDP/DVP hatten den Minister gebeten, zum laufenden Schutzschirmverfahren der Abellio GmbH und zu möglichen Auswirkungen auf den regionalen Schienenverkehr im Südwesten zu berichten.

Verkehrsminister Hermann erklärte, das Land sei stark daran interessiert, dass Abellio den Betrieb in Baden-Württemberg aufrechterhält, könne aber nur begrenzt helfen. „Wir können nicht im Nachhinein Gelder geben, die von den Verträgen nicht gedeckt sind“, so der Grünen-Politiker. Das gehe schon deshalb nicht, weil Mitbewerber im regionalen Bahnverkehr dann entsprechende Forderungen stellen würden. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) wollten Vertreter von SPD und FDP/DVP wissen, was der Minister konkret unternimmt, um Abellio zu stützen. Hermann erklärte, man stehe in Verhandlungen mit dem Unternehmen, ebenso wie weitere Bundesländer. Er könne aber keine Details nennen, da dies die Position des Landes schwächen würde.

Hermann sagte weiter, es sei jetzt wichtig, Ruhe zu bewahren und Abellio nicht vorzeitig abzuschreiben. Dies könne dazu führen, dass das Unternehmen Mitarbeiter verliert und am Ende deshalb den Fahrbetrieb einstellen muss. Dann würden auch die laufenden Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit an das Personal nicht mehr helfen. Abellio Deutschland, eine Tochter der niederländischen Staatsbahnen, ist in wirtschaftliche Schieflage geraten und hat ein Schutzschirmverfahren im Rahmen des Insolvenzrechts beantragt. Durch Restrukturierungen wollen Abellios Manager das Unternehmen retten, das zuletzt unter anderem mit gestiegenen Personalkosten und Verspätungen auch aufgrund von vielen Schienenbaustellen zu kämpfen hatte. 

Wie der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos berichtete, warnten die Grünen vor Alarmismus im Fall Abellio. Da das Land Eigentümer der von Abellio genutzten Schienenfahrzeuge sei und zudem einen eigenen Pool von Lokführern aufgebaut habe, sei man auch für den schlimmsten Fall gewappnet. Die Grünen hätten auch darauf verwiesen, dass Abellio lediglich zehn Prozent des regionalen Schienenverkehrs im Land abwickle, so Klos.

Auf Antrag der FDP/DVP befasste sich der Verkehrsausschuss zudem mit dem Gutachten zu einem möglichen zusätzlichen Regionalbahnhof bei dem im Bau befindlichen Fernbahnhof, welches vom Verkehrsministerium in Auftrag gegeben wurde. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Klos kritisierte die FDP/DVP, bei dem Gutachten sei es allein um die technische Machbarkeit einer Nahverkehrs-Ergänzungsstation gegangen. Machbar sei aber alles, wenn man nur genug Geld in die Hand nehme. Wirtschaftsminister Hermann habe es versäumt, vorab die Stadt Stuttgart und den Verband Region Stuttgart einzubinden. Da beide das Projekt bisher ablehnten, seien die rund 250.000 Euro, die das Gutachten gekostet habe, zum Fenster hinausgeworfenes Geld. 

Hermann widersprach. Es sei klar, dass die Ergänzungsstation nicht ohne Zustimmung von Stadt und Region kommen werde. Das Gutachten habe gezeigt, dass es möglich sei, einen Regionalhalt beim Fernbahnhof zu bauen. Jetzt seien weitere Fragen zu klären, etwa die der Wirtschaftlichkeit eines solchen Vorhabens.

Ein weiteres Thema im Verkehrsausschuss war die finanzielle Situation der Verkehrsverbünde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, ebenfalls auf Antrag der FDP/DVP. Nach Auskunft von Verkehrsminister Hermann sind die Verbünde vergleichsweise glimpflich durch die Krise gekommen, der Rettungsschirm von Bund und Land habe sie getragen. Fahrgastrückgänge von 80 bis 90 Prozent hätten so kompensiert werden können.