Bildungs- und Sozialausschuss tagen gemeinsam
Öffentliche Anhörung des Landesjugendrings zum 50. Landesjugendplan
Stuttgart. Die Ausschüsse für Kultus, Jugend und Sport sowie Soziales, Gesundheit und Integration haben in gemeinsamer öffentlicher Sitzung den Landesjugendring Baden-Württemberg zum Entwurf des 50. Landesjugendplans für das Haushaltsjahr 2022 angehört. Der Landesjugendring zeigte sich in der per Livestream übertragenen Sitzung am Mittwoch, 10. November 2021, mit den Ansätzen des Landesjugendplans zufrieden. Wichtige Forderungen aus der Kinder- und Jugendarbeit seien aufgegriffen worden. Mit Blick insbesondere auch auf die Corona-Pandemie müsse das Land aber mehr tun, um den Folgewirkungen für Kinder und Jugendliche wirksam zu begegnen.
Der Landesjugendplan stellt alle Leistungen des Landes, die sich direkt oder indirekt an die Kinder und Jugendlichen in Baden-Württemberg richten, zusammenfassend dar. Er umfasst die Förderung von Trägern der Jugendhilfe und von außerunterrichtlichen Maßnahmen, darunter beispielsweise das Bildungsreferenten-Programm, Jugenderholungsfreizeiten, Schüler- und Jugendaustausche sowie Integrationsmaßnahmen. Das Gesamtvolumen des 50. Landesjugendplans beträgt 148,2 Millionen Euro. Das Zahlenwerk steht unter dem Vorbehalt des anstehenden Landtagsbeschlusses zum Staatshaushaltsplan 2022.
Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Petra Häffner (Grüne, Bildungsausschuss) und Florian Wahl (SPD, Sozialausschuss) warb Alexander Strobel, Vorsitzender des Landesjugendrings, in der Anhörung für mehr Investitionen zur Gewinnung ehrenamtlicher Kräfte für die Kinder- und Jugendarbeit. Die Zahl der Ehrenamtlichen werde bis 2025 um 135.000 Kräfte gemessen am Jahr 2012 sinken, mahnte Strobel. Nur eine breite Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit könne dieser Folge des demografischen Wandels entgegenwirken.
Zwar habe der 50. Landesjugendplan wichtige Forderungen des Landesjugendrings aufgenommen, so Strobel. Er verwies etwa auf die Erhöhung der Tagessätze im Bereich der Jugenderholung auf 25 Euro. Dies reiche aber nicht aus. So sei der Plan-ansatz für die institutionelle Förderung der Jugendverbände seit vielen Jahren nicht erhöht worden. Aktuell liege sie bei 2851 Euro im Monat. Damit seien die ehrenamtlichen Strukturen nicht zu stabilisieren, was mit Blick auf die Folgen von Demografie und Corona-Pandemie dringend geboten sei. Strobel erinnerte daran, dass die jüngsten Bürgerinnen und Bürger des Landes von der Corona-Pandemie besonders betroffen gewesen seien. Die Zuwendungen bildeten dies nicht angemessen ab. Strobel appellierte an die Abgeordneten, sich in den Haushaltsberatungen für Nachbesserungen einzusetzen.
Vertreter aller Fraktionen dankten dem Landesjugendring für seine wichtige Arbeit, wie die Ausschussvorsitzenden Häffner und Wahl berichteten. Die Fraktionen von FDP/DVP und SPD hätten Kritik des Landesjugendrings am Kultusministerium aufgenommen und das Ministerium aufgefordert, auf die Träger der Jugendarbeit zuzugehen. Dies sei zuletzt nicht in ausreichendem Maß geschehen. Laut Häffner und Wahl bekräftigte Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) daraufhin in der Sitzung, die Türen ihres Hauses seien für den Landesjugendring stets geöffnet. Wie die Ausschussvorsitzenden weiter berichteten, wollte die SPD-Fraktion sichergestellt wissen, dass die Corona-Hilfen des Bundes an die Jugendarbeit nicht mit den vom Land zur Verfügung gestellten Mitteln verrechnet werden.
Im Anschluss an die gemeinsame öffentliche Sitzung von Sozialausschuss und Bildungsausschuss hörte der Bildungsausschuss auch den Landesverband der Musikschulen Baden-Württemberg zum 50. Landesjugendplan für das Haushaltsjahr 2022 an – ebenfalls in öffentlicher und per Livestream übertragener Sitzung. Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Petra Häffner dankte Friedrich-Koh Dolge, Vorsitzender des Landesverbands der Musikschulen, für die Unterstützung in der Corona-Pandemie. Weitere Anstrengungen seien jedoch erforderlich, um den Folgen der Pandemie zu begegnen. Insbesondere brauche es zusätzliche Investitionen in die digitale Ausstattung der Musikschulen. Dolge appellierte an die Abgeordneten, sich dafür einzusetzen.
Der Bildungsausschuss hörte zudem den Landessportverband Baden-Württemberg zum Entwurf des 28. Landessportplans für das Haushaltsjahr 2022 an. Dessen Präsidentin Elvira Menzer-Haasis dankte laut der Ausschussvorsitzenden Häffner für die „ausgezeichnete Zusammenarbeit“ mit dem Landtag. Durch die Fortschreibung des Solidarpakts Sport im vergangenen Frühjahr sei eine kontinuierliche Finanzierung der Sportvereine im Land gesichert.
Vertreter aller Fraktionen hoben die gute Zusammenarbeit sowohl mit dem Landesverband der Musikschulen als auch mit dem Landesportverband hervor. Beide Dachverbände leisteten wertvolle Arbeit für das Land.
