Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel auf dem Prüfstand

Stuttgart. Der Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 27. April 2022, mit der Herkunftsbezeichnung von Lebensmitteln befasst. „Woher ein Lebensmittel und die darin enthaltenen Zutaten stammen, ist trotz oder gerade wegen der Vielzahl an Siegeln und Werbeversprechen oft nur schwer oder gar nicht zu erkennen“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Klaus Hoher (FDP/DVP). Er forderte zusätzliche Anstrengungen des Landes, um die Position von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken.

Der Ausschuss befasste sich auf Antrag der FDP/DVP mit der Herkunft von Lebensmitteln und wie diese gekennzeichnet werden. Die Liberalen hatten dazu einen umfangreichen Fragenkatalog an das Ministerium gerichtet. Aus der Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz geht hervor, dass immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher sich beim Einkauf an entsprechenden Siegeln orientieren. So achteten bundesweit 68 Prozent der Befragten immer oder meistens auf das sogenannte Regionalfenster, 64 Prozent auf das deutsche Bio-Siegel und 55 Prozent auf das Tierwohllabel. 

Insgesamt, so das Ministerium weiter, habe die Nachfrage nach regionalen Produkten und Waren mit einer bestimmten Produkt- und Prozessqualität zugenommen. Dies gelte sowohl für konventionelle als auch für ökologisch erzeugte Lebensmittel. 

Nach Angaben des Ministeriums führen die Behörden im Rahmen der amtlichen Lebensmittelüberwachung regelmäßig und auch anlassbezogen Stichproben durch, um falschen oder irreführenden Herkunftsangaben auf Lebensmittelverpackungen auf die Spur zu kommen. In den vergangenen fünf Jahren sei man in Einzelfällen beispielsweise bei Fruchtsaft- und Getränkeherstellern, Eiervermarktern und Fischhändlern fündig geworden. 

In einem Fall fiel ein Mehl auf, dessen Gesamtaufmachung den Eindruck erweckte, es komme aus Italien. Auf der Verpackung habe sich auch eine italienische Flagge gefunden, obwohl das Produkt tatsächlich in Deutschland hergestellt worden war. Eine gesonderte statistische Erfassung solcher Fälle von Irreführung gebe es bisher allerdings nicht in Baden-Württemberg.

Die FDP/DVP würdigte nach Angaben des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Klaus Hoher die vom Ministerium aufgeführten diversen Maßnahmen zur Optimierung der Herkunftsbezeichnung von Lebensmitteln. Es seien aber in dieser Hinsicht weitere Anstrengungen erforderlich mit dem Ziel, die Struktur der bäuerlichen Landwirtschaft zu erhalten und zu stärken sowie die Tierhaltung weiterzuentwickeln. Es gelte, eine Lebensmittelerzeugung zu fördern, die den Ansprüchen aufgeklärter und qualitätsbewusster Verbraucher entspreche.