Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt weitere Themen für öffentliche Anhörung

Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat sich in ihrer öffentlichen Sitzung am Freitag, 30. September 2022, mit der Frage der „Lessons Learnd“ in Bezug auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie befasst. Am Vormittag hörte das Gremium zunächst Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) an. Am Nachmittag stand die Anhörung von Experten aus den Bereichen Krisenbewältigung, Infektiologie und Gesundheitswesen auf dem Programm. „Die Experten haben dem Gremium wichtige Hinweise darauf geliefert, welche Lehren aus der Corona-Pandemie und dem Umgang mit der Krise gezogen werden können. Die Lehren bilden für die Enquetekommission einen wichtigen Baustein für die Erarbeitung von Empfehlungen für eine krisenfeste Gesellschaft“, sagte der Vorsitzende der Enquetekommission, der Grünen-Abgeordnete Alexander Salomon. 

Im Anschluss an die öffentliche Anhörung kam das Gremium zu einer nicht öffentlichen Sitzung zusammen. Zum einen beschloss die Kommission Nachnominierungen von Sachverständigen für die kommende Sitzung am 14. Oktober 2022, in der das Thema „Public Health/Health in all Policies“ behandelt sind. Die neu hinzugekommenen Experten sind Prof. Dr. Andreas Lob-Hüdepohl (Professur für Theologische Ethik, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin, Mitglied im Deutschen Ethikrat), Dr. med. Martin Herrmann (Vorsitzender KLUG – Deutsche Allianz für Klimawandel und Gesundheit e.V.) und Prof. Dr. Nico Dragano (Professur für Medizinische Soziologie, Universität Düsseldorf). 

Darüber hinaus legte die Enquetekommission die Themen für die Sitzung am 11. November 2022 fest. Demnach befasst sich das Gremium an dem Tag mit den Themen Health in all Policies, Pflege, Gesundheitswirtschaft sowie Forschung in Gesundheit, Medizin und Pflege. Zudem stimmte die Enquetekommission für 20 Verbände, die in Bezug auf das erste Handlungsfeld der Kommission (Lehren für künftige Pandemien und Gesundheitskrisen) zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme aufgefordert werden sollen. Die Verbände vertreten überwiegend den Gesundheits- und Pflegebereich wie etwa die Landesärztekammer, der Hebammenverband, die Landespsychotherapeutenkammer oder die AIDS-Hilfe. Aber auch Rettungsdienste wie zum Beispiel der ASB und das DRK oder der Landesseniorenrat gehören zu den ausgewählten Verbänden. Alle in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse sind gemeinsame Vorschläge der Fraktionen Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP.