Engstelle der Autobahn A 8 am „Albaufstieg“:
Verkehrsausschuss informiert sich über geplanten Ausbau der A 8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt
Stuttgart. Der Ausschuss für Verkehr hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 6. Juli 2023, auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion über den aktuellen Stand beim geplanten Autobahnausbau zwischen Mühlhausen und Hohenstadt, dem sogenannten Albaufstieg, diskutiert. Mit dem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens könne frühestens Ende 2023 gerechnet werden, wie der stellvertretende Ausschussvorsitzende August Schuler (CDU) aus der Sitzung berichtete.
Die Antragsteller erkundigten sich Schuler zufolge beim Verkehrsministerium, welche weiteren Schritte bis zur abschließenden Planfeststellung erforderlich seien, ob mit Verzögerungen zu rechnen sei und wann mit dem Ausbau begonnen werde. In ihrem Antrag hätten sie insbesondere darauf verwiesen, dass das Land auch nach Abgabe der Planung an die Autobahngesellschaft des Bundes im Bereich der Planfeststellung eine unverzichtbare und wesentliche Rolle spiele. Die Zuständigkeit für die Bundesautobahnen ist seit dem 1. Januar 2021 auf die Autobahngesellschaft des Bundes übergegangen.
Vonseiten des Ministeriums sei im Ausschuss berichtet worden, dass die Planunterlagen für den Aus- und Neubau des Streckenabschnitts derzeit überarbeitet würden. Grund dafür seien Einwendungen und Stellungnahmen zur vierten Planänderung sowie die Änderung tatsächlicher und rechtlicher Rahmenbedingungen, die Ergänzungen der Planunterlagen erforderten, so Schuler. Voraussichtlich im Sommer 2023 würden die überarbeiteten Planunterlagen erneut ausliegen. Die Planfeststellungsbehörde arbeite mit hoher Personalkapazität an dem Verfahren.
Das Ministerium habe zur Beantwortung des Antrags im Ausschuss außerdem eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eingeholt. Diese nenne insbesondere das neu eingebrachte Thema „Klimawirkung des Vorhabens“ und Fragen zum Arten- und Bodenschutz als Gründe für die notwendige Überarbeitung der Planfeststellungsunterlagen. Mit dem Planfeststellungsbeschluss werde vom BMDV frühestens Ende 2023 gerechnet. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens beginne die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zeitnah mit den vorbereitenden Baumaßnahmen, fasste Schuler die übermittelten Ausführungen vom Bundesministerium zusammen. Derzeit werden bereits vorbereitende Maßnahmen durchgeführt, wie etwa die Vergabeverfahren für die Ausschreibungsplanungen der Bauwerke, um die Dauer zwischen Planfeststellungsbeschluss und Baubeginn so weit wie möglich verkürzen zu können.
„Die Abgeordneten im Ausschuss sind sich fraktionsübergreifend einig darüber, dass der zügige Aus- und Neubau im Streckenabschnitt der Bundesautobahn A 8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt auch aus wirtschaftlicher Sicht von großer Bedeutung ist und alle Beteiligten in Bund und Land an einem Strang ziehen müssen“, so der Ausschussvorsitzende. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) habe im Gremium einen Gesprächstermin angekündigt, bei dem das Ministerium in der Sache durch die Autobahn GmbH und den Verkehrsstaatssekretär des Bundes, Michael Theurer (FDP), weiter unterrichtet werde.