Bildungsausschuss berät über Schulwegpläne

Stuttgart. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Oktober 2023, über den aktuellen Stand bei den von Kultus-, Innen- und Verkehrsministerium gemeinsam veranlassten Geh- und Radschulwegplänen diskutiert. Das hat die Ausschussvorsitzende Petra Häffner (Grüne) berichtet. „Für alle öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Baden-Württemberg sollen Schulwegpläne erstellt und alle drei Jahre aktualisiert werden“, teilte Häffner mit. 

„Diese Mobilitätsfragen, die Verkehrssicherheit auf dem Schulweg ebenso wie mehr Bewegung im Alltag sind elementar für eine gesunde Entwicklung der Kinder“, so Häffner. Der Ausschuss diskutierte auf Antrag der Grünen-Fraktion über die Sicherheit der Schulwege und wie Schülerinnen und Schüler für einen selbständigen Weg zur Schule bestärkt werden können. Die Antragstellenden betonten Häffner zufolge, dass regelmäßig überarbeitete Geh- und Radschulwegpläne ein wichtiges Instrument darstellten, um Schülerinnen und Schüler von Grundschulen und weiterführenden Schulen sowie deren Familien zu motivieren, den Schulweg selbständig zurückzulegen. Noch immer würden Schulkinder regelmäßig mit dem sogenannten Elterntaxi zur Schule gefahren mit der Begründung, der Schulweg sei nicht sicher. Die Ausweisung geeigneter Geh- und Radschulwege sowie die Kennzeichnung von Gefahrenstellen auf den Schulwegen sei von elementarer Bedeutung, um gegenzusteuern und die Sicherheit der Kinder auf ihrem täglichen Weg zur Schule zu erhöhen.

Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) habe im Ausschuss erklärt, die Erstellung und Überarbeitung von Schulwegplänen sei grundsätzlich kommunale Aufgabe. Die Pläne würden in Zusammenarbeit von Schule, Kommune, Straßenverkehrsbehörden und Polizei sowie gegebenenfalls weiteren Akteuren erstellt, so Häffner. „Insgesamt verfügen etwa 80 Prozent der Grundschulen und rund 60 Prozent der weiterführenden Schulen über einen Gehschulwegplan“, gab Häffner die Angaben von Ministeriumsseite wieder. Der konkrete Erstellungsprozess sei seit Jahren fester Bestandteil des Erlasses „Sicherer Schulweg“.

Vonseiten der Opposition sei darauf verwiesen worden, dass 20 Prozent der Schulen ohne Schulwegpläne angegeben hätten, nicht zu wissen, wie Geh- und Radwegpläne erstellt werden. 33 Prozent hätten mitgeteilt, dass sie keine Kenntnisse darüber hatten, dass ein Schulwegplan erstellt werden müsse. Das Land stelle mit dem Schulwegplaner BW ein digitales Werkzeug zur Erstellung von Schulwegplänen zur Verfügung, fasste Häffner die Ausführungen Schoppers zusammen. Detaillierte Anforderungen an einen Schulwegplan seien in einem Leitfaden (https://www.bast.de/Schulweg/leitfaden.pdf) der Bundesanstalt für Straßenwesen beschrieben. Ein Leitfaden für Baden-Württemberg werde aktuell im Rahmen der interministeriellen Landesinitiative MOVERS – Aktiv zur Schule erstellt.

Die Gremiumsmitglieder seien sich fraktionsübergreifend darin einig gewesen, dass Familien darin unterstützt und dazu motiviert werden sollten, Kinder auch im Grundschulalter zu einem selbständigen Weg zur Schule anzuregen.