Innenausschuss informiert sich über Arbeit der Hubschrauberstaffel der Polizei

Stuttgart. Der Innenausschuss des Landtags hat diese Woche auf Einladung von Innenminister Thomas Strobl (CDU) die Hubschrauberstaffel der baden-württembergischen Polizei am Stuttgarter Flughafen besucht und sich über deren Arbeit informiert. „Die Polizeihubschrauberstaffel absolviert jährlich rund 2.300 Einsätze und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Südwesten“, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Ulli Hockenberger. Im Mittelpunkt des gemeinsamen Besuchs mit dem Innenminister am Mittwoch, 5. Juni 2024, stand auch aufgrund der anstehenden Fußball-Europameisterschaft das Thema polizeiliche Drohneneinsätze.

Nach Angaben Hockenbergers gehören zu den Einsatzschwerpunkten der Polizeihubschrauberstaffel Such- und Fahndungseinsätze sowohl bei Tag als auch bei Nacht. Darüber hinaus zählen Gewässerüberwachungsflüge, Flüge bei Großveranstaltungen und verkehrspolizeilichen Einsätzen, der schnelle Transport von Spezialeinheiten, die Brandbekämpfung aus der Luft oder andere Anlässe zur Bildübertragung zu den Aufgaben. 

Im Mittelpunkt des Besuchs standen Hockenberger zufolge die in wenigen Tagen beginnende UEFA EURO 2024 und das Kompetenzzentrum für Drohnen, das bei der Polizeihubschrauberstaffel eingerichtet ist. Dieses sei laut Innenministerium bundesweit führend im Bereich der Drohnendetektion und -abwehr. Vor Ort hätten Vertreter der Polizei verdeutlicht, dass sich die Polizei in Baden-Württemberg – auch als Teil einer bundesweiten Projektgruppe – seit Monaten intensiv auf die bevorstehenden Veranstaltungen und Einsatzlagen vorbereite. Der Innenminister habe erläutert, dass nach jetzigem Stand keine Erkenntnisse vorlägen, die auf eine konkrete Gefährdung hindeuteten. Es gelte allerdings weiterhin, dass eine abstrakt hohe Gefährdungslage vorliege. Die Europameisterschaft finde in einem spezifischen geopolitischen Kontext statt. Deshalb müsse die Polizei auch die Hochrisikospiele, die in Stuttgart stattfinden, genau in den Blick nehmen. Dazu gehörten etwa die Gefahr von Cyberangriffen oder die Gefahr durch Drohnen. 

Gerade bei Drohnen seien wegen der fortlaufenden technischen Entwicklung immer preisgünstigere und gleichzeitig leistungsfähigere Modelle verfügbar, die auch für Terrorangriffe eingesetzt werden könnten. Bei der UEFA EURO 2024 setze die Polizeihubschrauberstaffel deshalb Systeme zur Erkennung und Abwehr von Drohnen ein und habe anlässlich der Großveranstaltung in den vergangenen Monaten neue Drohnen beschafft. Bislang habe das Kompetenzzentrum 235 Beschäftigte der Polizei Baden-Württemberg zu Luftfahrzeugfernführern fortgebildet. Landesweit seien 145 Drohnen für unterschiedliche polizeiliche Zwecke im Einsatz. „Der Besuch der Hubschrauberstaffel hat einmal mehr deutlich gemacht, dass die Polizei in Baden-Württemberg für das anstehende Großereignis mit vielen Tausenden Gästen gut aufgestellt ist“, sagte Ulli Hockenberger.