11. Oktober 2023

Landtag zeigt Solidarität mit Israel

Solidarität mit Israel: Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute in einer Schweigeminute der Opfer der jüngsten Terroranschläge auf den Staat Israel und seine Menschen gedacht.

In ihrer Ansprache zum Auftakt der Plenarsitzung, zu der auch Generalkonsulin Talya Lador-Fresher sowie Vertreterinnen und Vertreter der Israelitischen Religionsgemeinschaften eingeladen waren, erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras: "Als Zeichen der Trauer und der Solidarität ist der Landtag in dieser Woche mit der Fahne des Staates Israels beflaggt. Wir fühlen mit den Menschen in einem befreundeten Land, das tief verwundet wurde. Ich weiß, auch unsere Gäste und sehr viele Menschen in Baden-Württemberg trauern und bangen um Freunde und Familienangehörige. Wir können nur ahnen, wie furchtbar und unerträglich Ihre Schmerzen sein müssen. Wir versichern Ihnen aber, dass wir Ihre Sorgen und Ihre Trauer teilen und an Ihrer Seite stehen."

Für die barbarischen Bluttaten der Hamas gebe es keinerlei Rechtfertigung, so die Landtagspräsidentin. Sie stellte zugleich klar: "Jede Organisation, die diesen Terror, diesen Massenmord an Jüdinnen und Juden, direkt oder indirekt unterstützt, gehört durch unseren Rechtsstaat verfolgt und verboten. Antisemitismus hat keinen Platz bei uns!" Der Angriff der Hamas sei ein Desaster für alle, so Muhterem Aras. "Für Menschen in Israel, aber auch in den Palästinensischen Gebieten, die mit dem Terror der Hamas nichts zu tun haben, und sich nach Frieden sehnen."

Das Plenum thematisierte den Angriff auf Israel auch in einer Debatte. Im Anschluss tauschten sich Präsidentin Aras und die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz (Grüne), Manuel Hagel (CDU), Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP/DVP) mit Generalkonsulin Lador-Fresher und Vertreterinnen und Vertretern der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg und der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden, darunter der Vorstandsvorsitzende Rami Suliman (IRGB) und die Vorstandssprecherin Prof. Barbara Traub (IRGW), sowie weiteren Gästen aus.